Beiträge zum Thema: Schleswig-Holstein

WAHL GANG 13 – einen Tag Politik hautnah erleben

Im Vorfeld der Bundestagswahl im September 2013 führt die Berliner „Politikfabrik e.V. – Studentische Agentur für politische Kommunikation“ eine multimediale Informations- und Sensibilisierungskampagne für junge Menschen durch, die WAHL GANG 13. Die Wahl Gang will jungen Menschen die Bedeutung ihrer Stimme nahebringen und ihnen die Möglichkeit geben, sich mit ihrem Wahlrecht auseinanderzusetzen. Dabei steht der direkte Kontakt von jungen Wählern und Abgeordneten im Mittelpunkt der Kampagne. Auf diesem Wege soll der Austausch von Ideen, Gedanken und politischen Konzepten ermöglicht werden, von dem beide Seiten profitieren können.

Ich habe diese Kampagne unterstützt und der Schülerin Hannah aus Rendsburg die Möglichkeit gegeben, im Rahmen eines „Mini-Praktikums“ hier in Berlin den politischen Arbeitsalltag eines Abgeordneten kennenzulernen. Hannah hat mich einen Tag lang zu allen Terminen begleitet und meine Mitarbeiter_innen kennengelernt. Und bevor Ihr Hannas Bericht lest: Mir hat dieser Tag sehr viel Spaß gemacht. Weiterlesen

Grüne Gespräche auf Föhr zum Thema Soziales

Am 7. März 2013 werde ich den Föhrer Ortsverband besuchen. Um 19:30 Uhr laden die Föhrer Grünen dann zu einer weiteren Veranstaltung in deren Serie „Grüne Gespräche auf Föhr“ ein. Ich werde dort von meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter berichten und über Themen im Bereich „Soziales“ diskutieren.

Ich freue mich sehr. dass dies eine der ersten Veranstaltungen im dann neu eröffneten Föhrer „Umwelthaus“ sein wird. Hier ist unter dem Dach der BUND Inselgruppe Föhr-Amrum ein Zentrum des gemeinsamen Wohnens entstanden, das gleichzeitig auch Verbänden ein zu Hause und einen Veranstaltungsraum bietet. Ein sehr spannendes und innovatives Projekt auf meiner Heimatinsel!

Besuch der Abschiebehaft Rendsburg

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Vor dem Besuch der Hafteinrichtung war die Stimmung noch gelöst. Burkhard Peters, MdL, Kerstin Mock-Hofeditz und Nina Schneider, Referentinnen, Arfst Wagner, MdB, Eka von Kalben, MdL (Foto: Thorsten Berndt)

Als einen der ersten Termine des neuen Jahres besuchte ich gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Eka von Kalben (Fraktionsvorsitzende) und Burkhard Peters (u.a. zuständig für den Themenbereich Asyl) und den Referentinnen Kerstin Mock-Hofeditz und Nina Schneider die Abschiebehafteinrichtung in Rendsburg.

Die rot-grün-blaue Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich auf Bundesebene  für die Abschaffung der Abschiebehaft einzusetzen. Bis zu einer Änderung der bundesrechtlichen Vorgaben soll die Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein wenigstens humanitärer als jetzt gestaltet werden. Ob Abschiebungshaft überhaupt menschlich von statten gehen kann, ist zumindest zweifelhaft, jedenfalls wurde deutlich klar, dass ein ehemaliges Gefängnis kein geeigneter Ort für die Unterbringung der oft schwer traumatisierten Flüchtlinge ist.

In Rendsburg sind in einer ehemaligen Jugendverwahranstalt erwachsene männliche Flüchtlinge und manchmal auch männliche unbegleitete Jugendliche untergebracht. Frauen werden in die Abschiebungshafteinrichtung nach Eisenhüttenstadt in Brandenburg gebracht.

Das Gebäude in Rendsburg und der unfreiwillige Aufenthalt der Männer machen es sehr deutlich: es ist ein Gefängnis, wie man es aus Filmen kennt – und das einzige „Verbrechen“ der Insassen besteht darin, in Deutschland leben zu wollen und nicht freiwillig auszureisen.

Auf die Frage an einen Häftling, ob die Bedingungen im Gefängnis in Ordnung sein, antwortet er: „It is never okay to be in prison. I did not steal, I did not kill, I did nothing wrong. I am just a refugee from Afghanistan and afraid to be killed there.

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Politik und Zeitgeschichte hautnah erleben – Informationsfahrt nach Berlin

Zu Besuch in der Hauptstadt

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Vom 10.12. bis 12.12.2012 fand die zweite Informationsfahrt nach Berlin statt. Die Gruppe, die sich zum großen Teil aus Freiwilligen des sozialen oder ökologischen Jahres zusammensetzte, begann ihren Besuch in der Hauptstadt mit der Besichtigung der Grünen Parteizentrale. Hier lernten die Teilnehmer_innen die Geschichte und die politischen Schwerpunkte von Bündnis 90/Die Grünen kennen und konnten sich ausführlich über die politische Entwicklung und Motivation informieren. Für eine große Überraschung sorgte unser einladender Abgeordneter Arfst Wagner, als er sich spontan entschied, die Besucher_innen in der Bundesgeschäftsstelle persönlich zu begrüßen und ihnen einen interessanten und schönen Aufenthalt in der Bundeshauptstadt zu wünschen.
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Großbaustelle Energiewende: Wann kommt unser Strom vom Meer?

Sheringham Shoal offshore wind farm illustrationIm Rahmen unserer Infotour zur Energiewende: „Grün treibt an! soll am 16.01.2013 von 19:00 bis 20:45 in der Volkshochschule Husum (Theodor-Storm-Str. 2, 25813 Husum) diskutiert werden, wie die Energiewende gelingen kann, wo die Probleme liegen und welche politischen Weichenstellungen jetzt nötig sind. Dabei wollen wir näher eingehen auf die Rolle von Offshore-Windparks, die Schwierigkeiten bei deren Anbindung ans Stromnetz sowie die Relevanz eines koordinierten Netzausbaus.
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Besuch der Tafeln in Rendsburg und Flensburg

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Klaus Schaffner (Bündnis 90/Die Grünen, Kreistagsabgeordneter RD-Eck), Volker Siegling (neuer Koordinator RD-Tafel ab 01.01.2013), Arfst Wagner (Bundestagsabgeordneter Bündnis 90/Die Grünen Berlin), Max Ott (Koch RD-Tafel), Harry Evers (Gesamtkoordinator RD-Tafel), sitzend von links Annette Giencke (ECK-Tafel) und Gerit Ott (RD-Tafel).

Um einen Eindruck zu gewinnen wie die Tafeln in Schleswig-Holstein arbeiten und welche Probleme und Herausforderungen bestehen, besuchte ich in der vergangenen Woche die Tafeln in Rendsburg und Flensburg.

Die Rendsburger Tafel hat derzeit 400 Berechtigungsausweise ausgegeben, und verteilt insgesamt 800 Lebensmittelrationen in der Woche. Darüber hinaus engagiert sich die Tafel, indem sie regelmäßig Lebensmittel z.B. an die Bahnhofsmission liefert. Da die soziale Lage – vor allen Dingen im Stadtteil Mastbrook mit einer Arbeitslosenquote von 50% – schwieriger wird, bietet die Rendsburger Tafel zusätzlich zu der Lebensmittelausgabe regelmäßig Kochkurse für Kinder an und unterstützt Bedürftige bei der Beschaffung von kostenpflichtigen Medikamenten. Hier wird großen Wert auf die Nähe zu den Menschen und auch auf die Qualität der Lebensmittel gelegt. Während die Zusammenarbeit mit den Lieferanten gut funktioniert, ergeben sich Probleme im Hinblick auf die Spendenbereitschaft, die in der letzten Zeit stark zurückgegangen ist.

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Foto, v.l.n.r.: Arfst Wagner (MdB), Ellen Kittel-Wegner (Fraktionsvorsitzende der Grünen in Flensburg) und Reinhold Pevestorf (Vorsitzender der Flensburger Nord-Tafel)

Gemeinsam mit meiner Kollegin Ellen Kittel-Wegner besuchte ich ebenfalls die Flensburger Nord-Tafel, die nun die Johanniter als Träger gewonnen hat. Hier werden insgesamt 1200 Menschen regelmäßig mit Lebensmitteln versorgt. Ein Vorteil hier ist, dass die Ausgabestelle geschlossen und überdacht ist, sodass sich die Bedürftigen hier ihre Lebensmittelrationen unabhängig von der Witterung in einem geschützten Raum abholen können. Aufgrund der großzügigen Sponsoren und des Engagements der helfenden Menschen vor Ort ist es möglich die Ausgabe zweimal wöchentlich am Mittwoch und Freitag anzubieten. Auch diese Tafel finanziert sich unabhängig durch private Spenden und legt großen Wert auf die Qualität der Lebensmittel. Jedoch verzeichnet sich hier ebenfalls ein Rückgang in der Spendenbereitschaft, was wie auch bei der Rendsburger Tafel durchaus zu einem ernsten Problem werden kann.

„Tafelarbeit ist Logistik von engagierten Menschen.“, erklärte mir Herr Pevestorf als ich ihn nach seiner Definition von Tafelarbeit fragte.

Ich bin sehr beindruckt von dem sozialen Engagement und der Kompetenz der Menschen dort vor Ort. Durch ihre Einsatzbereitschaft leisten sie einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft.

Fracking-Moratorium für Deutschland – Nachhaltiger Wasserschutz hat Vorrang

Logo_Gegen_Gasbohren_kleinIn der heutigen Plenarsitzung stand der Grüne Antrag „Moratorium für die Fracking-Technologie in Deutschland“ auf der Agenda. Damit soll die Förderung von Kohleflöz- sowie Schiefergas und Schieferöl mit der „Hydraulic Fracturing“-Methode in Deutschland untersagt werden, bis gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse über die Risiken vorliegen und ausgewertet sind.

Das große Risiko dieser Technologie besteht in dem Einbringen von umwelttoxischen Chemikalien in den Untergrund. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese Chemikalien das Grundwasser erreichen und verseuchen. Daher müssen die für das Fracking einzusetzenden Stoffe systematisiert und hinsichtlich ihres Umweltverhaltens und ihrer Auswirkungen insbesondere auf die Wasserqualität bewertet werden. Unser Grundwasser ist das wichtigste Lebensmittel, diesen Schatz gilt es zu schützen.
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„Von der Mitläuferin zur Täterin? – Frauen in der rechtsextremen Szene.“

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Arfst Wagner und Monika Lazar im Lübecker Haus der Kulturen

Bei der Grünen Talkrunde „Von der Mitläuferin zur Täterin? – Frauen in der rechtsextremen Szene“ am 23. November 2012 im Lübecker Haus der Kulturen stand die Bedrohung unserer demokratischen Gesellschaft durch Neonazis im Mittelpunkt der Diskussion. Meine Kollegin Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus unserer Bundestagsfraktion, hielt ein ausgesprochen informatives Referat über die Frage, warum sich zunehmend Frauen in der rechtsextremen Szene engagieren. Das Klischee „männlich, jung, gewalttätig“ beschreibt demnach nur einen Teil der Rechtsextremen. Seit den 1990er Jahren ist der Anteil an weiblichen Mitstreiterinnen in der rechtsextremen Szene jedoch stark angestiegen. Über rechtsradikale Musik haben die Neonazis auch Einzug in die Jugendszene gefunden.
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Politik und Zeitgeschichte hautnah erleben – Informationsfahrt nach Berlin

Von Montag, 19.11. bis Mittwoch, 21.11.2012 fand die erste Informationsfahrt auf Einladung von Arfst Wagner (MdB) nach Berlin statt. Die insgesamt 48 Teilnehmer_innen konnten sich hautnah im Rahmen der Besucherfahrt, die durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisiert wurde, über das politische und zeitgeschichtliche Geschehen in der Bundeshauptstadt informieren.

Die bunt-gemischte Gruppe, die sich u. a. aus Jugendlichen des Freiwilligen Ökologischen Jahres und jungen Flüchtlingen, die am Berufsbildungszentrum in Schleswig (BBZ) erfolgreich ihren Hauptschulabschluss gemacht haben, zusammensetzte, erkundete nach Ankunft zunächst die Gedenk- und Informationsstätte „Topographie des Terrors“. Weiterlesen

Arfst beim Vorlesetag in Niebüll

Foto: Stephan Bülck (Nordfriesland Tageblatt)

Arfst besuchte die Friedrich-Paulsen-Schule in Niebüll und las Oberstufenschüler_innen am Tag vor dem Vorlesetag aus dem Buch „Der Mensch ist unsichtbar“ des norwegischen Autors Jens Bjoerneboe vor – prompt prankte er am Vorlesetag selber auf den Titelseiten zahlreicher Schleswig-Holsteinischer Tageszeitungen als beispielhafter Vorleser.

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