Beiträge zum Thema: Schleswig-Holstein

Infotour zu nordfriesischen Inseln und Halligen

Am Montag, den 29.7.2013 startet der grüne Bundestagsabgeordnete Arfst Wagner zu einer ganz besonderen Segeltour: 5 Tage lang tourt er mit einer wechselnden Crew zu den Inseln und Halligen vor der nordfriesischen Küste. Mit an Bord gehen werden: Luise Amtsberg, schleswig-holsteinische Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl, Dr. Valerie Wilms MdB und Andreas Tietze MdL.

„Wir segeln da hin, wo sonst selten ein Abgeordneter vorbeikommt. Die Inseln und Halligen vor der nordfriesischen Küste sind meine Heimat. Wir möchten mit den Menschen dort über ihre Probleme und die kommende Bundestagswahl ins Gespräch kommen.“, so Arfst Wagner.

Auf den Inseln und Halligen gibt es aufgrund ihrer geografischen Lage besondere Herausforderungen u. a. in den Bereichen Infrastrukturanbindung, Schulbildung, Küstenschutz und demografische Entwicklung zu meistern.
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„MEHR DEMOKRATIE“ in Husum

mehrdemokratie-webAuf Einladung von Mehr Demokratie e.V. habe ich mich auf dem Husumer Marktplatz für die Weiterentwicklung unserer Demokratie eingesetzt.

Unter einem riesigen aufblasbaren Grundgesetz konnte ich mit vielen ExpertInnen diskutieren. Einigkeit bestand darin, dass es noch Potential gibt. Ich sehe hier insbesondere die Einführung eines bundesweiten Volksentscheides.

Die Menschen wollen sich einmischen – nicht nur am Wahltag, sondern jeden Tag! Davon lebt eine starke Demokratie. Wir GRÜNE setzen uns daher für mehr Bürgerbeteiligung ein – damit die Interessen aller berücksichtigt werden.

Risikotechnologie Fracking

Da mich in letzter Zeit einige Fragen zum Thema Fracking erreicht haben, hier stellvertretend meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch.

In der Tat beschäftigt und beunruhigt die Fracking-Thematik viele Menschen in Schleswig-Holstein – insbesondere in meinem Wahlkreis Nordfriesland – und anderen womöglich betroffenen Regionen. Denn, wie Sie schreiben, sind die komplexen Fracking-Folgen über längere Zeit unzureichend erforscht und zweifelsohne mit großen Risiken und hohen Folgekosten verbunden.
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Abschiebung des Iraners A. Ehsan gestoppt

Der iranische Asylsuchende und politisch im Heimatland Iran Verfolgte A. Ehsan wurde in der gestrigen Nacht aus dem Abschiebungsgefängnis Rendsburg abgeholt, in dem er seit Mai eingesperrt war, und nach Lübeck überführt. Von dort aus sollte er von der Bundespolizei am frühen Morgen zum Hamburger Flughafen gebracht und nach Ungarn „zurückgestellt“ werden. Da ihm vorgeworfen wurde illegal über Ungarn eingereist zu sein, findet die so genannte Dublin-II-Verordnung ihre Anwendung. Nach europäischen Asylrecht ist dasjenige Land der Europäischen Union für das Asylverfahren zuständig, welches von der Asyl-suchenden Person zuerst betreten wurde. Im Fall von Herrn Ehsan ist das Ungarn.

Auf nachdrückliche Bitte verschiedener flüchtlingspolitischer Verbände und Politiker_innen aus Koalition und Opposition hat der schleswig-holsteinische Innenminister Breitner sich bei Bundesinnenminister Friedrich für den Stopp der geplanten Abschiebung eingesetzt.

cropped-Arfst-Wagner-MdB_431x315_011.jpg„Zum einen läuft eine Petition im Deutschen Bundestag zu dem Fall der geplanten Rückstellung von Herrn Ehsan nach Ungarn, dass nach ProAsyl und UNHCR-Berichten für seine unmenschlichen Asylpraktiken bekannt ist. Die Stellungnahme des BMI auf die Petition einer Vertreterin des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein musste unbedingt abgewartet werden, bevor Schritte in Richtung Rückstellung nach Ungarn eingeleitet werden durften. Denn wenn Herr Ehsan einmal in Ungarn ist und Deutschland sich aus der Verantwortung zieht, können wir davon ausgehen, dass der Mann umgehend in Iran abgeschoben werden würde, wo ihn Gefängnis oder sogar die Todesstrafe erwarten. Auf eine echtes Asylverfahren könnte der junge Mann lange warten.
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Folgen der Flut: Help leistet Hochwasserhilfe

Zwar sinkt an einigen Orten der Pegel wieder: Dennoch ist die Hochwasser-Katastrophe noch immer nicht überstanden. Aufgrund der zerstörenden Ausmaße der Jahrhundertflut setzt sich Help sich für Menschen, Vereine und soziale Einrichtungen ein, die besonders hilfsbedürftig sind.

Help unterstützt als Bündnispartner von Aktion Deutschland Hilft den Hilfseinsatz in den Flutgebieten. Help wird dabei auch beim Wiederaufbau und bei der Behebung der Flutschäden mitarbeiten. Für die Hilfe ist Help dringend auf Spenden angewiesen: Hier können Sie sicher für die Fluthilfe online spenden.

Bereits 2002 hatte Help eine Solidaritätsaktion beim Elbehochwasser gestartet. Help und der bosnischen Zivilschutz pumpten Keller in Prettin leer und unterstützen die Bevölkerung bei den Aufräumarbeiten.

Politik und Zeitgeschichte hautnah erleben – Informationsfahrt nach Berlin

120302ArfstWagner„Jüdisches Leben in Berlin und in Deutschland“ war das Thema der dritten politischen Informationsreise vom 12.-14. März 2013 auf Einladung von Arfst Wagner und des Bundespresseamtes (BPA). Teilnehmende waren neben politisch interessierten Einzelpersonen aus ganz Schleswig-Holstein vor allem Mitglieder der jüdischen Gemeinde Flensburg.

Wie bei solchen Fahrten üblich wurden Anreise, Unterbringung im Hotel und die Restaurantmahlzeiten vom BPA organisiert und finanziert.

IMG_4164Gleich als ersten Termin haben wir unseren einladenden Abgeordneten Arfst Wagner im Bundestag besucht. Bei einer lebhafte Diskussion ging es unter anderem auch um das Anerkennungsgesetz für im Ausland erworbene Berufsqualifikationen, dessen Umsetzung Arfst zur Zeit in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisch begleitet. Einige der Teilnehmenden haben die Probleme und Ungerechtigkeiten hautnah zu spüren bekommen. Sie haben  als russische EinwanderInnen mit akademischen Berufsabschlüssen in Deutschland oft nur die Möglichkeit, im Niedriglohnsektor und abseits ihres erlernten Berufs zu arbeiten, da ihre Drittstaatsabschlüsse in der Vergangenheit nicht anerkannt wurden. Weiterlesen

Neun Monate im Deutschen Bundestag

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Viola von Cramon, Monika Lazar und Arfst Wagner im Plenarsaal des Bundestages

Vor neun Monaten stand für mich ein beruflicher Wandel an: vom Waldorfschullehrer zum Bundestagsabgeordneten. Als Nachrücker für Ingrid Nestle, die als Staatssekretärin nach Kiel gewechselt ist, arbeite ich seit dem 18. Juni 2012 als Mitglied des Deutschen Bundestages im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie als Schriftführer des Deutschen Bundestages. Seit Februar bin ich zudem Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien.

Im September werde ich die Aufgabe als Bundestagsabgeordneter 16 Monate ausgeübt haben. Mein Leben hat sich in kurzer Zeit sehr verändert. Gemeinsam mit meinem Team habe ich viel Arbeit in den Aufbau von Strukturen, Netzwerken und die konkreten Problemlagen hier vor Ort in Schleswig-Holstein gesteckt. Viele der Projekte und Initiativen brauchen ihre Zeit und werden erst in der nächsten Legislatur Früchte tragen können. Ich möchte daher weiter vorantreiben, was wir angestoßen haben. Es gibt noch so viel zu tun!
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WAHL GANG 13 – einen Tag Politik hautnah erleben

Im Vorfeld der Bundestagswahl im September 2013 führt die Berliner „Politikfabrik e.V. – Studentische Agentur für politische Kommunikation“ eine multimediale Informations- und Sensibilisierungskampagne für junge Menschen durch, die WAHL GANG 13. Die Wahl Gang will jungen Menschen die Bedeutung ihrer Stimme nahebringen und ihnen die Möglichkeit geben, sich mit ihrem Wahlrecht auseinanderzusetzen. Dabei steht der direkte Kontakt von jungen Wählern und Abgeordneten im Mittelpunkt der Kampagne. Auf diesem Wege soll der Austausch von Ideen, Gedanken und politischen Konzepten ermöglicht werden, von dem beide Seiten profitieren können.

Ich habe diese Kampagne unterstützt und der Schülerin Hannah aus Rendsburg die Möglichkeit gegeben, im Rahmen eines „Mini-Praktikums“ hier in Berlin den politischen Arbeitsalltag eines Abgeordneten kennenzulernen. Hannah hat mich einen Tag lang zu allen Terminen begleitet und meine Mitarbeiter_innen kennengelernt. Und bevor Ihr Hannas Bericht lest: Mir hat dieser Tag sehr viel Spaß gemacht. Weiterlesen

Nord-Ostsee-Kanal: Ramsauer macht seine Arbeit nicht

PRESSEMITTEILUNG

Kiel-Holtenau, vor den SchleusenZur Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals sagen die schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Dr. Valerie Wilms, Dr. Konstantin von Notz und Arfst Wagner:

Der Verkehrsminister redet viel und tut wenig. Seit Jahren kennen wir die Probleme am Nord-Ostsee-Kanal, aber statt eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt in Schuss zu halten, fabuliert der Minister lieber über steigende Bahnpreise durch Stuttgart 21 und forciert Projekte in seiner Heimat Bayern. Jetzt haben die Reedereien das Nachsehen und müssen den kostspieligen Umweg zur Ostsee nehmen. Die Kosten müssen sie tragen, verantwortlich für diese Schwächung der maritimen Branche ist einzig und allein der Verkehrsminister.
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Grüne Gespräche auf Föhr zum Thema Soziales

Am 7. März 2013 werde ich den Föhrer Ortsverband besuchen. Um 19:30 Uhr laden die Föhrer Grünen dann zu einer weiteren Veranstaltung in deren Serie „Grüne Gespräche auf Föhr“ ein. Ich werde dort von meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter berichten und über Themen im Bereich „Soziales“ diskutieren.

Ich freue mich sehr. dass dies eine der ersten Veranstaltungen im dann neu eröffneten Föhrer „Umwelthaus“ sein wird. Hier ist unter dem Dach der BUND Inselgruppe Föhr-Amrum ein Zentrum des gemeinsamen Wohnens entstanden, das gleichzeitig auch Verbänden ein zu Hause und einen Veranstaltungsraum bietet. Ein sehr spannendes und innovatives Projekt auf meiner Heimatinsel!

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