Beiträge zum Thema: News

Herzlich Willkommen

Auf diesen Seiten können Sie mehr über mich und meine Ideen und meine politische Arbeit erfahren. Ich hoffe, Ihnen damit einen interessanten und gleichsam unterhaltsamen Einblick in meine Arbeit und meine Ideen zu geben.

Über Emails mit Anregungen, Fragen und Kritik zu meiner Arbeit freue ich mich jederzeit. Kontaktieren Sie mich!

Ihr Arfst Wagner

Der Zustand von Schule und Bildung und Aussichten in Bezug auf das Grundeinkommen

Die BI Bedingungsloses Grundeinkommen Flensburg lädt ein zu einem freien Vortrag und Diskussion mit Arfst Wagner, Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und ehemals MdB.

Freitag, 8. November 2013, 19 Uhr

Stadtteilhaus Neustadt
Neustadt 12, Flensburg
zwischen Walzenmühle und Nordertor

Eintritt frei, um Spende wird gebeten.

Arfst Wagner auf Hallig Oland und Hallig Hooge

Ich will gute Pflege

13-09-03 Ich will gute Pflege Elisabeth Scharfenberg MdB Arfst Wagner MdB 2

Arfst Wagner und Elisabeth Scharfenberg

Ich will gute Pflege. Dazu brauchen wir endlich ausreichend Pflegepersonal und gute Arbeitsbedingungen, die eine Pflege ohne Zeitdruck ermöglichen. Dafür setzen wir uns ein.

Dagegen glaubt die Bundesregierung offenbar es sich leisten zu können, die Anliegen der Pflegekräfte, der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu ignorieren. Wir Grünen im Bundestag haben die richtigen Konzepte entwickelt, um den Reformstau in der Pflege aufzulösen: Mehr Flexibilität für Pflegebedürftige durch ein persönliches Pflegebudget, eine Entlastungsoffensive für pflegende Angehörige und eine nachhaltige Finanzierung durch die Pflege-Bürgerversicherung.

5 Tage Inseln und Halligen: Trailer zur Segeltour

Eine ganz besondere Segeltour: 5 Tage lang mit einer wechselnden Crew zu den Inseln und Halligen vor der nordfriesischen Küste. Viel Spaß mit dem ersten Video.

Bilder der Inseln- und Halligentour

Eine ganz besondere Segeltour: 5 Tage lang mit einer wechselnden Crew zu den Inseln und Halligen vor der nordfriesischen Küste. Mit dabei waren Luise Amtsberg, schleswig-holsteinische Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl, Dr. Valerie Wilms MdB und Andreas Tietze MdL. Hier einige Bilder der Tour. Einige Videos folgen in den nächsten Wochen.

„MEHR DEMOKRATIE“ in Husum

mehrdemokratie-webAuf Einladung von Mehr Demokratie e.V. habe ich mich auf dem Husumer Marktplatz für die Weiterentwicklung unserer Demokratie eingesetzt.

Unter einem riesigen aufblasbaren Grundgesetz konnte ich mit vielen ExpertInnen diskutieren. Einigkeit bestand darin, dass es noch Potential gibt. Ich sehe hier insbesondere die Einführung eines bundesweiten Volksentscheides.

Die Menschen wollen sich einmischen – nicht nur am Wahltag, sondern jeden Tag! Davon lebt eine starke Demokratie. Wir GRÜNE setzen uns daher für mehr Bürgerbeteiligung ein – damit die Interessen aller berücksichtigt werden.

Abschiebung des Iraners A. Ehsan gestoppt

Der iranische Asylsuchende und politisch im Heimatland Iran Verfolgte A. Ehsan wurde in der gestrigen Nacht aus dem Abschiebungsgefängnis Rendsburg abgeholt, in dem er seit Mai eingesperrt war, und nach Lübeck überführt. Von dort aus sollte er von der Bundespolizei am frühen Morgen zum Hamburger Flughafen gebracht und nach Ungarn „zurückgestellt“ werden. Da ihm vorgeworfen wurde illegal über Ungarn eingereist zu sein, findet die so genannte Dublin-II-Verordnung ihre Anwendung. Nach europäischen Asylrecht ist dasjenige Land der Europäischen Union für das Asylverfahren zuständig, welches von der Asyl-suchenden Person zuerst betreten wurde. Im Fall von Herrn Ehsan ist das Ungarn.

Auf nachdrückliche Bitte verschiedener flüchtlingspolitischer Verbände und Politiker_innen aus Koalition und Opposition hat der schleswig-holsteinische Innenminister Breitner sich bei Bundesinnenminister Friedrich für den Stopp der geplanten Abschiebung eingesetzt.

cropped-Arfst-Wagner-MdB_431x315_011.jpg„Zum einen läuft eine Petition im Deutschen Bundestag zu dem Fall der geplanten Rückstellung von Herrn Ehsan nach Ungarn, dass nach ProAsyl und UNHCR-Berichten für seine unmenschlichen Asylpraktiken bekannt ist. Die Stellungnahme des BMI auf die Petition einer Vertreterin des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein musste unbedingt abgewartet werden, bevor Schritte in Richtung Rückstellung nach Ungarn eingeleitet werden durften. Denn wenn Herr Ehsan einmal in Ungarn ist und Deutschland sich aus der Verantwortung zieht, können wir davon ausgehen, dass der Mann umgehend in Iran abgeschoben werden würde, wo ihn Gefängnis oder sogar die Todesstrafe erwarten. Auf eine echtes Asylverfahren könnte der junge Mann lange warten.
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Folgen der Flut: Help leistet Hochwasserhilfe

Zwar sinkt an einigen Orten der Pegel wieder: Dennoch ist die Hochwasser-Katastrophe noch immer nicht überstanden. Aufgrund der zerstörenden Ausmaße der Jahrhundertflut setzt sich Help sich für Menschen, Vereine und soziale Einrichtungen ein, die besonders hilfsbedürftig sind.

Help unterstützt als Bündnispartner von Aktion Deutschland Hilft den Hilfseinsatz in den Flutgebieten. Help wird dabei auch beim Wiederaufbau und bei der Behebung der Flutschäden mitarbeiten. Für die Hilfe ist Help dringend auf Spenden angewiesen: Hier können Sie sicher für die Fluthilfe online spenden.

Bereits 2002 hatte Help eine Solidaritätsaktion beim Elbehochwasser gestartet. Help und der bosnischen Zivilschutz pumpten Keller in Prettin leer und unterstützen die Bevölkerung bei den Aufräumarbeiten.

Hinter den Kulissen des Politalltags: Jugend und Parlament im Bundestag

Arfst Wagner und Julika Voß

Arfst Wagner und Julika Voß

Vom 1. bis zum 4. Juni war dieses Jahr wieder „Jugend und Parlament“ in Berlin. Bei diesem Planspiel haben 312 Jugendliche aus ganz Deutschland die politische Gesetzgebung nachgeahmt und damit besser verstanden. Ich, Julika Voß, hatte die Ehre, von Herrn Arfst Wagner eingeladen zu werden und konnte damit beeindruckende Erfahrungen sammeln.

Unter einem anderen Namen und mit einer neuen Identität begann ein großes Abenteuer. Wir verbrachten vier Tage im Reichstagsgebäude und Paul-Löbe-Haus mit Landesgruppen- oder Fraktionssitzungen, Arbeitsgruppen- oder Ausschusssitzungen und natürlich hitzigen Diskussionen und großen Meinungsverschiedenheiten über vier Gesetzentwürfe. Damit bekamen wir einen realistischen Einblick in die Welt der Politik.
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