Beiträge zum Thema: Kinder

Kinder sind keine Soldaten!

arfst-rote-handAuf Einladung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat Arfst Wagner heute im Rahmen der Aktion Rote Hand mit seinem roten Handabdruck ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesetzt.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind auf der Welt noch immer 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten, weibliche Kindersoldaten werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt (Arte-Doku: „Uganda: Das Geschäft mit Kindersoldaten„). Die gesammelten roten Handabdrücke sollen der UN-Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Ausdruck der Solidarität des Deutschen Bundestages mit den Kindersoldaten übersandt werden.
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Persönliche Erklärung zur heutigen Bundestagsabstimmung zur Beschneidung

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Arfst Wagner (Schleswig) und Memet Kilic zur Abstimmung zum von den Abgeordneten Marlene Rupprecht (Tuchenbach), Katja Dörner, Diana Golze und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personen¬sorge und die Rechte des männlichen Kindes bei einer Beschneidung (Drucksache 17/11430)

Es ist geradezu eine Signatur unserer Zeit, dass Probleme vielschichtig sind und eine vereinfachte Sichtweise ihnen nicht gerecht zu werden vermag. Die Welt ist komplex und das ist auch so zu akzeptieren. Mit der Debatte über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes erleben wir gerade den Anfang eines gesellschaftlichen Dialoges, den wir heute nicht unterbrechen sollten. Die Einrichtung eines Runden Tisches zum diesem Thema kann dazu beitragen, die Diskussion zu demokratisieren und einen Ausgleich in der Debatte herzustellen.
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Grün macht Kinderrechte GROSS: Arfst beim Kinderschutzbund Nordfriesland

Die Bundestagsfraktion hat anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention mit der Aktionsreihe „Grün macht Kinderrecht GROSS“ einen Beitrag zur Umsetzung und Bekanntmachung der Kinderrechte zu leisten. Viele Grüne Bundestagsabgeordnete haben die Patenschaft für eines der UN-Kinderrechte übernommen. „Arfsts Paragraph“ ist Artikel 27, der für angemessene Lebensbedingungen, Unterhalt: Jedes Kind hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben und einen angemessenen Lebensstandard. Um Eltern und anderen für das Kind verantwortlichen Personen bei der Verwirklichung dieses Rechts zu helfen, reicht es nicht mehr aus, an einzelnen Schräubchen im bisherigen System zu drehen. Mit einem Grundeinkommen für alle Kinder – in Höhe des aktuellen soziokulturellen Existenzminimum – kann der grundlegende Bedarf gedeckt werden, den Kinder für ihre Entwicklung benötigen und den das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat.
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Arfst beim Vorlesetag in Niebüll

Foto: Stephan Bülck (Nordfriesland Tageblatt)

Arfst besuchte die Friedrich-Paulsen-Schule in Niebüll und las Oberstufenschüler_innen am Tag vor dem Vorlesetag aus dem Buch „Der Mensch ist unsichtbar“ des norwegischen Autors Jens Bjoerneboe vor – prompt prankte er am Vorlesetag selber auf den Titelseiten zahlreicher Schleswig-Holsteinischer Tageszeitungen als beispielhafter Vorleser.

Schüler_innen fordern mehr Mitsprache – aus dem Gespräch mit dem Stadtschülerrat Flensburg

Am Freitag, 02.11. war der Flensburger Stadtschülerrat zu einem Gespräch mit den grünen Abgeordneten Arfst Wagner (MdB) und Rasmus Andresen (MdL) in deren Wahlkreisbüro in Flensburg eingeladen. In gemütlicher Atmosphäre konnten Kim Dittmann (Koordinatorin), Jann Karrasch (Stadtschülersprecher) und Levke Kooistra (stellv. Stadtschülersprecherin) ihre Anliegen und Interessen vortragen und sich über die politische Arbeit der Abgeordneten informieren.

Auf die Frage wie Schülervertretungen auf Landesebene in den politischen Entscheidungsprozess eingebunden werden, antwortete Rasmus Andresen: „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, den Schülervertretungen mehr Mitspracherechte zu geben und die Schulen zu demokratisieren, als ersten Schritt wollen wir ein Rederecht für die Landesschülervertretungen im Bildungsausschuss einrichten. So können sich die Schüler_innen direkt zu Wort melden und konkrete Initiativen durch ihren Input verbessern oder kritisieren.“
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Grünes Jugendforum im Deutschen Bundestag

Mit grünen Bundestagsabgeordneten über aktuelle Themen ins Gespräch kommen. Mit ihnen über das Interesse junger Menschen an Politik reden. Beteiligungsmöglichkeiten kennen lernen und Verbesserungsvorschläge einbringen. All das kannst Du am 13. und 14. Oktober beim Grünen Jugendforum. Mit Johanna hat Arfst eine Jugendliche aus Flensburg eingeladen teilzunehmen. Sie wird nach dem Jugendforum hier über ihre Erlebnisse berichten.

Wir laden auch Dich herzlich ein am Jugendforum teilzunehmen. Hier kannst du Dich anmelden. Wir möchten mit Dir über die Arbeit der Grünen Bundestagsfraktion und ihre Konzepte für eine andere Politik diskutieren. Daher werden Abgeordnete aus verschiedenen Politikbereichen als Ansprechpartner_innen vor Ort sein und die Diskussionen begleiten und mit Dir diskutieren. Themen wie Netz und Demokratie, Europa und Finanzen, Außenpolitik und Auslandseinsätze, Bildung und Hochschule, Jugendpolitik und Engagement oder Energiewende bereiten wir schon mal vor, andere können noch im Laufe der Tagung eingebracht werden.

Ehegattensplitting überwinden und stattdessen Kinder fördern und vor Armut schützen

Das Ehegattensplitting muss überwunden und nicht ausgeweitet werden. Es muss endlich Schluss gemacht werden mit dem Verständnis der Frau als Zuverdienerin in unseren sozialen Sicherungssystemen. Die Forderung der gesellschaftlichen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften ist richtig! Jedoch zementiert das gesamte System der Lohnsteuerklassen für (Ehe)paare die bestehenden Ungleichheiten. Dieses System auszuweiten, ist der falsche Weg. Stattdessen bedarf es einer gerechten und zeitgemäßen Individualbesteuerung von Männern und Frauen unabhängig von ihrer jeweiligen Lebensweise.

Das mit der Abschaffung des Ehegattensplittings eingesparte Geld – etwa 20 Mrd Euro – kann sinnvoller für die Bekämpfung der Kinderarmut verwendet werden. Neben einem Kindergrundeinkommen in Höhe von 330€ kann damit auch der weitere Ausbau von Bildungsangeboten für Kinder finanziert werden. Weiterlesen

Persönliche Erklärung zur rechtlichen Regelung der Beschneidung

Ebenfalls auf der Tagesordnung der heutigen Sondersitzung des Deutschen Bundestages stand ein Antrag zur Rechtliche Regelung der Beschneidung minderjähriger Jungen. Folgend die persönliche Erklärung von Memet Kilic, Viola von Cramon und Arfst Wagner zur Debatte.

Der Grundrechtkatalog unseres Grundgesetzes ist ein guter Roter Faden für das Zusammenleben in unserer heterogenen Gesellschaft. Dort werden die Grundfreiheiten und Grundrechte und ihre Schranken definiert.

Sowohl die Religionsfreiheit (Glaubensfreiheit, Nichtglauben, Wechsel der Religionen) aber auch körperliche Unversehrtheit sind Grundrechtsgüter. Wenn sie miteinander kollidieren, sind sie abzuwägen und es muss gegebenenfalls ein guter Kompromiss gefunden werden. Sowohl die heiligen Schriften der Religionen aber auch die religiösen Riten, Gebräuche und Traditionen beinhalten naturgemäß alte Elemente, die im Lichte der Vernunft und den neuen Einsichten der Wissenschaft neu zu verstehen und zu interpretieren sind.
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Grün macht Kinderrechte GROSS: Angemessene Lebensbedingungen & Unterhalt

Wir nehmen das 20jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention zum Anlass, mit der Aktionsreihe „Grün macht Kinderrecht GROSS“ einen Beitrag zur Umsetzung und Bekanntmachung der Kinderrechte zu leisten. Arfst Wagner hat in diesem Rahmen die Patenschaft für das UN-Kinderrecht „Angemessene Lebensbedingungen; Unterhalt“ (Artikel 27) übernommen.

„Jedes Kind hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben und einen angemessenen Lebensstandard. Um Eltern und anderen für das Kind verantwortlichen Personen bei der Verwirklichung dieses Rechts zu helfen, reicht es nicht mehr aus, an einzelnen Schräubchen im bisherigen System zu drehen. Mit einem Grundeinkommen für alle Kinder – in Höhe des aktuellen soziokulturellen Existenzminimum – kann der grundlegende Bedarf gedeckt werden, den Kinder für ihre Entwicklung benötigen und den das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat.“

Arfst Wagner

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