Beiträge zum Thema: Grundeinkommen

Seelenlachen: Interview zum Grundeinkommen

Heinle: Hallo Herr Wagner. Sie setzen sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein. Mir gefällt die Idee, jedem Gesellschaftsmitglied unabhängig seiner individuellen Leistung eine Existenz in Würde zu ermöglichen. Und auch ich glaube das Bedingungslose Grundeinkommen kann dies leisten. Doch auf diesem Standpunkt haben wir auch viele Kritiker. Was sagen Sie jemandem, der argumentiert mit einem leistungslosen Entgelt würde die Arbeitsmoral in den Keller stürzen? Glauben Sie wirklich mit einem Bedingungslosem Grundeinkommen putzt noch jemand öffentliche Toiletten?

Lesen sie meine Antwort und das vollständige Interview auf sapereaudepls.jimdo.com.

Gedanken über einen neuen Arbeitsbegriff

In der Debatte um die Globalisierung geht es unter anderem um die so genannte „80:20-Gesellschaft“. Das bedeutet, dass die weltweite Rationalisierung dazu führen kann, dass mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit im Hinblick auf die Gesamtbevölkerung der Erde etwa um das Jahr 2040 von 80% gerechnet werden muss, das heißt, dass nur noch 20% der Menschen einer Erwerbsarbeit nachgehen werden. Vor wenigen Jahren galt das für viele noch als unwahrscheinlich. Wenn wir uns heute jedoch die Arbeitslosenzahlen in Europa anschauen, besonders die Jugendarbeitslosigkeit, dann können wir feststellen, dass selbst hier eine rasante Entwicklung in dieser Richtung eingetreten ist. Spitzenreiter bei der Jugendarbeitslosigkeit (Arbeitnehmer bis 25 Jahre) ist Griechenland mit knapp 60%, dicht gefolgt von Spanien.

Der Ruf nach Wachstum scheint angesichts der Tatsache, dass wir weltweit derzeit doppelt so viel produzieren, als wir verbrauchen können, eine Farce. Ganz abgesehen von den ökologischen Folgen weiteren Wachstums. Die Regierungen und auch viele Oppositionsparteien haben nur eine Antwort, die auf diesem Hintergrund ein Hohn ist: “Arbeitsplätze schaffen“. Manche sagen sogar unverblümt: „Jobs“. Dabei wäre es logischer, nach Einkommensplätzen zu rufen. Dieser Gedanke ist jedoch ungewohnt, da viele Menschen immer noch meinen, ein Einkommensplatz SEI ein Arbeitsplatz. Das ist jedoch falsch, denn derzeit gehen in Deutschland nur etwa 40% der Bürgerinnen und Bürger einer Erwerbsarbeit nach. Die anderen erhalten ihr Einkommen durch staatliche Transferleistungen, von dem Ehepartner oder der Ehepartnerin oder durch andere vermögen.

Sollten diejenigen, die von der kommenden „80:20-Gesellschaft“ reden, auch nur im Ansatz recht haben, dann funktioniert unser heutiger Arbeitsbegriff nicht mehr. Der heutige Arbeitsbegriff suggeriert den meisten Menschen, dass nur derjenige ein Recht auf ein Einkommen hat, der einer (Erwerbs-)Arbeit nachgeht. Seltsamerweise wird das weiter behauptet, obwohl es bereits für die Mehrzahl der in Deutschland lebenden Menschen nicht zutrifft. Und es wird immer absurder, wenn uns die (Erwerbs-)Arbeit weiter ausgeht.
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Der Zustand von Schule und Bildung und Aussichten in Bezug auf das Grundeinkommen

Die BI Bedingungsloses Grundeinkommen Flensburg lädt ein zu einem freien Vortrag und Diskussion mit Arfst Wagner, Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und ehemals MdB.

Freitag, 8. November 2013, 19 Uhr

Stadtteilhaus Neustadt
Neustadt 12, Flensburg
zwischen Walzenmühle und Nordertor

Eintritt frei, um Spende wird gebeten.

Grundeinkommen in der Gesellschaft und im Bundestag weiter diskutieren

Erklärung der Abgeordneten Arfst Wagner, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Lisa Paus, Thilo Hoppe, Agnieszka Brugger, Gerhard Schick, Beate Müller-Gemmeke, Ute Koczy und Dorothea Steiner nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zu TOP 79, Sammelübersicht 611 zu Petitionen (Drucksache 17/13921)

52.976 Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten über den Jahreswechsel 2008/2009 innerhalb von sechs Wochen die Online-Petition der Greifswalderin Susanne Wiest. Unter dem Titel „Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bedingungsloses Grundeinkommen“ forderte die Petentin: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.“

In meiner Partei Bündnis 90/ Die Grünen gibt es bisher keine einheitliche Meinung dazu. Wir wollen aber die Debatte um Grundsicherung und ein bedingungsloses Grundeinkommen weiter in die Gesellschaft hineintragen. Dabei ist uns ist wichtig, die grünen Leitbilder von Gerechtigkeit und emanzipativer Sozialpolitik mit der Bedeutung öffentlicher Institutionen und Finanzierbarkeit zu verbinden. Angesichts sich zuspitzender Wachstumsproblematik und der umfassenden Umstrukturierung der Wirtschaft durch Rationalisierungsprozesse benötigen wir auf Dauer eine Transformation des Sozialstaates.

Die Grünen halten deshalb die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. Weiterlesen

Grünes Grundeinkommen beim BGE-Papst

Zu Gast bei Rockradio. Was steht im Programm der Parteien zum BGE? Warum ist mensch für oder auch gegen das BGE? Was würde sich gesellschaftlich ändern, wenn Menschen nicht mehr erpressbar sind, also nicht mehr für Hungerlöhne arbeiten müssen?

Protest gegen Hartz IV-Sanktionen geht in die nächste Runde: Staffelhungern

Die fragwürdige Sanktionspraxis gegen Erwerbslose muss sofort gestoppt werden! Hartz-IV-Sanktionen bedeuten die Kürzung des Lebensnotwendigen. Sie sind unangemessen und entsprechen nicht meinen Vorstellungen unseres Sozialstaates und unseres demokratischen Zusammenlebens.

Ralph Boes setzt sich seit langem gegen die Sanktionspraxis des Hartz-IV-Systems ein. Er strebt an, das Sanktionssystem in Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu hat er begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen. Ab April 2013 ist erneut eine Sanktion von 60% über ihn verhängt.

Das Sanktionshungern ist sein Weg, die Menschenunwürdigkeit des Sanktionssystems in Hartz IV zur Anschauung zu bringen. Im Gegensatz zum Hungerstreik, in dem man selbst zu hungern entscheidet, um jemand anderen zu einer Entscheidung zu zwingen, handelt es sich beim „Sanktionshungern“ um das Umgekehrte: Es soll die Betroffenen dazu bringen, sich dem Lebenskonzept unterzuordnen, den die Regeln des Jobcenter vorgeben: Armut, Zwang zur Arbeit und die damit verbundene Stigmatisierung der betroffenen Menschen.

Das Hungern als Symbol und Weg des Widerstandes hat in dieser Woche eine neue Dimension erreicht. Ralph und seine UnterstützerInnen sind ins Staffelhungern übergegangen. Das heißt, dass weitere Aktivisten an Stelle von Ralph Boes das Hungern übernehmen. Seit dem brennt auf ihrer Website die Flamme des Widerstandes und des Hungerns.

Einladung: Grundeinkommen und Menschenwürde: „Eine andere Welt ist möglich – aber wie?

PlakatA3_Arfst„Was würdest Du tun, wenn für Deinen grundsätzlichen Lebensunterhalt gesorgt wäre?“ Diese Frage stellt die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens an jeden Menschen. Wie würde sich die Gesellschaft verändern, wenn die Menschen nicht mehr durch finanzielle Abhängigkeit zur Arbeit gezwungen werden könnten, sondern nur noch arbeiten würden, wofür sie sich entscheiden?

Was vor einigen Jahren noch als unrealistische Utopie erschien, ist mittlerweile ein ernstzunehmendes Alternativmodell in der Sozialpolitik. Finanzierbarkeit und Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt werden ebenso diskutiert wie die sozialen Voraussetzungen und mögliche Auswirkungen auf Individuum und Gesellschaft.
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Aktionstag Umfairteilen

In den letzten Jahren haben die Regierenden mit Steuersenkungen und Bankenrettung massiv von unten nach oben umverteilt. Wir wollen nicht, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht und öffentliche und soziale Leistungen weiter verschlechtert werden. Es gibt eine Alternative: Umfairteilen!

Jetzt muss endlich übergroßer Reichtum stärker besteuert werden! Wir fordern

  • eine dauerhafte Vermögensteuer und eine einmalige Vermögensabgabe – möglichst europaweit koordiniert;
  • einen konsequenten Kampf gegen Steuerbetrug und Steueroasen, auch auf internationaler Ebene.

Wir brauchen Geld für Investitionen in mehr Bildung und Soziales, Pflege und Gesundheit, in bessere öffentliche Infrastruktur, sozialen Wohnungsbau und die Energiewende. Wir brauchen finanzielle Spielräume für den Schuldenabbau und internationale Armutsbekämpfung. Und es geht um gelebte Solidarität in unserer Gesellschaft.

Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen gestartet

Am 14.01.2013 hat die EU Kommission die eingereichte Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen akzeptiert. Nach der erfolgreichen “Zertifizierung des Online-Sammelsystems” beginnt heute die Sammlung der Unterstützungsbekundungen. Dies ist sowohl auf Papier und/oder online möglich. Auf der Kampagnenwebsite www.ebi-grundeinkommen.de findet sie alle Informationen zur Kampagne.

Eine Europäische Bürgerinitiative ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen die EU zuständig ist. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens 7 der 27 Mitgliedstaaten unterstützt werden. In jedem dieser 7 Mitgliedstaaten ist eine Mindestanzahl von Unterstützern erforderlich.

Neun Monate im Deutschen Bundestag

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Viola von Cramon, Monika Lazar und Arfst Wagner im Plenarsaal des Bundestages

Vor neun Monaten stand für mich ein beruflicher Wandel an: vom Waldorfschullehrer zum Bundestagsabgeordneten. Als Nachrücker für Ingrid Nestle, die als Staatssekretärin nach Kiel gewechselt ist, arbeite ich seit dem 18. Juni 2012 als Mitglied des Deutschen Bundestages im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie als Schriftführer des Deutschen Bundestages. Seit Februar bin ich zudem Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien.

Im September werde ich die Aufgabe als Bundestagsabgeordneter 16 Monate ausgeübt haben. Mein Leben hat sich in kurzer Zeit sehr verändert. Gemeinsam mit meinem Team habe ich viel Arbeit in den Aufbau von Strukturen, Netzwerken und die konkreten Problemlagen hier vor Ort in Schleswig-Holstein gesteckt. Viele der Projekte und Initiativen brauchen ihre Zeit und werden erst in der nächsten Legislatur Früchte tragen können. Ich möchte daher weiter vorantreiben, was wir angestoßen haben. Es gibt noch so viel zu tun!
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