Beiträge zum Thema: Demokratie

Arfst Wagner auf Hallig Oland und Hallig Hooge

5 Tage Inseln und Halligen: Trailer zur Segeltour

Eine ganz besondere Segeltour: 5 Tage lang mit einer wechselnden Crew zu den Inseln und Halligen vor der nordfriesischen Küste. Viel Spaß mit dem ersten Video.

„MEHR DEMOKRATIE“ in Husum

mehrdemokratie-webAuf Einladung von Mehr Demokratie e.V. habe ich mich auf dem Husumer Marktplatz für die Weiterentwicklung unserer Demokratie eingesetzt.

Unter einem riesigen aufblasbaren Grundgesetz konnte ich mit vielen ExpertInnen diskutieren. Einigkeit bestand darin, dass es noch Potential gibt. Ich sehe hier insbesondere die Einführung eines bundesweiten Volksentscheides.

Die Menschen wollen sich einmischen – nicht nur am Wahltag, sondern jeden Tag! Davon lebt eine starke Demokratie. Wir GRÜNE setzen uns daher für mehr Bürgerbeteiligung ein – damit die Interessen aller berücksichtigt werden.

Ergebnisse des Grünen Mitgliederentscheids

Ergebnisse des Grünen MitgliederentscheidsDas Ergebnis unseres Mitgliederentscheids liegt vor. Wir haben wieder einmal mehr Demokratie gewagt und es hat sich gelohnt! Die von uns gewählten 9 wichtigsten grünen Regierungsprioritäten sind:

Themenbereich: Energiewende & Ökologie

  1. 100 % Erneuerbare Energien – für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand (Projekt 01)
  2. Die Massentierhaltung beenden – ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung (Projekt 08)
  3. Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge – neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität (Projekt 05)

Themenbereich: Gerechtigkeit

  1. Niedriglöhne abschaffen – einen allgemeinen Mindestlohn einführen (Projekt 20)
  2. 2-Klassen-Medizin abschaffen – EINE Bürgerversicherung für alle (Projekt 27)
  3. Die Finanzmärkte neu ordnen – eine Schuldenbremse für Banken (Projekt 17)

Themenbereich: Moderne Gesellschaft

  1. Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten – ein Rüstungsexportgesetz beschließen (Projekt 57)
  2. Das Betreuungsgeld abschaffen – gute Kita-Plätze besser ausbauen (Projekt 38)
  3. Rechtsextremismus entschieden entgegentreten – Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern (Projekt 45)

Mehr dazu in Kürze hier: www.gruene.de/mitgliederentscheid.

Hinter den Kulissen des Politalltags: Jugend und Parlament im Bundestag

Arfst Wagner und Julika Voß

Arfst Wagner und Julika Voß

Vom 1. bis zum 4. Juni war dieses Jahr wieder „Jugend und Parlament“ in Berlin. Bei diesem Planspiel haben 312 Jugendliche aus ganz Deutschland die politische Gesetzgebung nachgeahmt und damit besser verstanden. Ich, Julika Voß, hatte die Ehre, von Herrn Arfst Wagner eingeladen zu werden und konnte damit beeindruckende Erfahrungen sammeln.

Unter einem anderen Namen und mit einer neuen Identität begann ein großes Abenteuer. Wir verbrachten vier Tage im Reichstagsgebäude und Paul-Löbe-Haus mit Landesgruppen- oder Fraktionssitzungen, Arbeitsgruppen- oder Ausschusssitzungen und natürlich hitzigen Diskussionen und großen Meinungsverschiedenheiten über vier Gesetzentwürfe. Damit bekamen wir einen realistischen Einblick in die Welt der Politik.
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Ablehnung eines erneuten NPD-Verbotsverfahrens

Rechtsextremismus, Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit treffen heute leider bei vielen Menschen auf Zustimmung. Einige von ihnen geben bei Wahlen der NPD ihre Stimme. Dadurch konnte die rechtsextreme und verfassungsfeindliche NPD zahlreiche Mandate in Landtagen und auf kommunaler Ebene erringen. Das hat ihre Sichtbarkeit in der Gesellschaft erhöht. Die Erkenntnisse rund um den verbrecherischen NSU zeigen zudem, dass etliche NPD-Mitglieder Kontakt zu einer gewalttätigen nationalsozialistischen Bewegung halten und rechte Gewalt billigen.

Die Zusammenhänge mit menschenfeindlichen Einstellungen in der Bevölkerung einerseits und neonazistischen Strukturen andererseits verdeutlichen: Mit einem Verbot der NPD lassen sich die Probleme in unserer Demokratie nicht beseitigen. Rechte Aktivitäten würden nur verlagert.
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Bundesparteitag zum Wahlprogramm in Berlin

Vom 26. bis 28. April 2013 findet in Berlin die 35. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Im Berliner Velodrom werden wir unser Wahlprogramm, das inhaltliche Fundament für unsere Auseinandersetzung mit der schwarz-gelben Merkel-Koalition, debattieren und beschließen.

Mit über 2.600 Änderungsanträgen werden wir drei Tage eine intensive, tiefe, inhaltliche Debatte führen. Die Änderungsanträge konzentrieren sich dabei auf die Bereiche Wirtschaft, Haushalt, Finanzen, Sozial-, und Energiepolitik. Ich freue mich auf viele gute und konstruktive Diskussionen.

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