Beiträge zum Thema: Bundestag

Gute Diskussionen an Schulen in Nordfriesland

In den letzten Tagen war ich zu mehreren Diskussionen an verschiedene Schulen in Nordfriesland eingeladen. Bei den Podiumsdiskussionen traf ich auf meine Konkurrent_innen aus den anderen Parteien um die Erststimme im Wahlkreis. So war ich an die Friedrich-Paulsen Schule in Niebüll, die Ferdinand-Tönnies Schule und die Berufsschule in Husum eingeladen.

IMG_1336

Überall waren die Schüler_innen gut vorbereitet und stellten uns harte Fragen. An der Berufsschule sollten die Kandidat_innen vor allem die Ideen ihrer Partei zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. In Niebüll gab es für Einzelfragen aus dem Publikum, die vom Wahlplakat bis zum Euro reichten. Ich bekam dabei Applaus für mein Eingeständnis in meiner Jugend in Niebüll im Fußball 0:21 verloren zu haben. Für meine Vision, dass gemeinsam an einer neuen sozialen Gesellschaft gearbeitet werden muss bekam ich überall Anerkennung aber auch manch kritische Nachfrage.

Über weitere Einladungen an Schulen würde ich mich sehr freuen. Es ist sehr ermutigend so viele engagierte Menschen zu treffen. Weitere Fotos zu den Veranstaltungen könnt ihr in meinem Facebook-Profil finden.

Für die Energiewende braucht es auf starke GRÜNE

Ich will gute Pflege

13-09-03 Ich will gute Pflege Elisabeth Scharfenberg MdB Arfst Wagner MdB 2

Arfst Wagner und Elisabeth Scharfenberg

Ich will gute Pflege. Dazu brauchen wir endlich ausreichend Pflegepersonal und gute Arbeitsbedingungen, die eine Pflege ohne Zeitdruck ermöglichen. Dafür setzen wir uns ein.

Dagegen glaubt die Bundesregierung offenbar es sich leisten zu können, die Anliegen der Pflegekräfte, der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu ignorieren. Wir Grünen im Bundestag haben die richtigen Konzepte entwickelt, um den Reformstau in der Pflege aufzulösen: Mehr Flexibilität für Pflegebedürftige durch ein persönliches Pflegebudget, eine Entlastungsoffensive für pflegende Angehörige und eine nachhaltige Finanzierung durch die Pflege-Bürgerversicherung.

Veggie-Day: was GRÜNE wirklich wollen

Bilder der Inseln- und Halligentour

Eine ganz besondere Segeltour: 5 Tage lang mit einer wechselnden Crew zu den Inseln und Halligen vor der nordfriesischen Küste. Mit dabei waren Luise Amtsberg, schleswig-holsteinische Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl, Dr. Valerie Wilms MdB und Andreas Tietze MdL. Hier einige Bilder der Tour. Einige Videos folgen in den nächsten Wochen.

„MEHR DEMOKRATIE“ in Husum

mehrdemokratie-webAuf Einladung von Mehr Demokratie e.V. habe ich mich auf dem Husumer Marktplatz für die Weiterentwicklung unserer Demokratie eingesetzt.

Unter einem riesigen aufblasbaren Grundgesetz konnte ich mit vielen ExpertInnen diskutieren. Einigkeit bestand darin, dass es noch Potential gibt. Ich sehe hier insbesondere die Einführung eines bundesweiten Volksentscheides.

Die Menschen wollen sich einmischen – nicht nur am Wahltag, sondern jeden Tag! Davon lebt eine starke Demokratie. Wir GRÜNE setzen uns daher für mehr Bürgerbeteiligung ein – damit die Interessen aller berücksichtigt werden.

Risikotechnologie Fracking

Da mich in letzter Zeit einige Fragen zum Thema Fracking erreicht haben, hier stellvertretend meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch.

In der Tat beschäftigt und beunruhigt die Fracking-Thematik viele Menschen in Schleswig-Holstein – insbesondere in meinem Wahlkreis Nordfriesland – und anderen womöglich betroffenen Regionen. Denn, wie Sie schreiben, sind die komplexen Fracking-Folgen über längere Zeit unzureichend erforscht und zweifelsohne mit großen Risiken und hohen Folgekosten verbunden.
Weiterlesen

Grundeinkommen in der Gesellschaft und im Bundestag weiter diskutieren

Erklärung der Abgeordneten Arfst Wagner, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Lisa Paus, Thilo Hoppe, Agnieszka Brugger, Gerhard Schick, Beate Müller-Gemmeke, Ute Koczy und Dorothea Steiner nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zu TOP 79, Sammelübersicht 611 zu Petitionen (Drucksache 17/13921)

52.976 Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten über den Jahreswechsel 2008/2009 innerhalb von sechs Wochen die Online-Petition der Greifswalderin Susanne Wiest. Unter dem Titel „Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bedingungsloses Grundeinkommen“ forderte die Petentin: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.“

In meiner Partei Bündnis 90/ Die Grünen gibt es bisher keine einheitliche Meinung dazu. Wir wollen aber die Debatte um Grundsicherung und ein bedingungsloses Grundeinkommen weiter in die Gesellschaft hineintragen. Dabei ist uns ist wichtig, die grünen Leitbilder von Gerechtigkeit und emanzipativer Sozialpolitik mit der Bedeutung öffentlicher Institutionen und Finanzierbarkeit zu verbinden. Angesichts sich zuspitzender Wachstumsproblematik und der umfassenden Umstrukturierung der Wirtschaft durch Rationalisierungsprozesse benötigen wir auf Dauer eine Transformation des Sozialstaates.

Die Grünen halten deshalb die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. Weiterlesen

Abschiebung des Iraners A. Ehsan gestoppt

Der iranische Asylsuchende und politisch im Heimatland Iran Verfolgte A. Ehsan wurde in der gestrigen Nacht aus dem Abschiebungsgefängnis Rendsburg abgeholt, in dem er seit Mai eingesperrt war, und nach Lübeck überführt. Von dort aus sollte er von der Bundespolizei am frühen Morgen zum Hamburger Flughafen gebracht und nach Ungarn „zurückgestellt“ werden. Da ihm vorgeworfen wurde illegal über Ungarn eingereist zu sein, findet die so genannte Dublin-II-Verordnung ihre Anwendung. Nach europäischen Asylrecht ist dasjenige Land der Europäischen Union für das Asylverfahren zuständig, welches von der Asyl-suchenden Person zuerst betreten wurde. Im Fall von Herrn Ehsan ist das Ungarn.

Auf nachdrückliche Bitte verschiedener flüchtlingspolitischer Verbände und Politiker_innen aus Koalition und Opposition hat der schleswig-holsteinische Innenminister Breitner sich bei Bundesinnenminister Friedrich für den Stopp der geplanten Abschiebung eingesetzt.

cropped-Arfst-Wagner-MdB_431x315_011.jpg„Zum einen läuft eine Petition im Deutschen Bundestag zu dem Fall der geplanten Rückstellung von Herrn Ehsan nach Ungarn, dass nach ProAsyl und UNHCR-Berichten für seine unmenschlichen Asylpraktiken bekannt ist. Die Stellungnahme des BMI auf die Petition einer Vertreterin des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein musste unbedingt abgewartet werden, bevor Schritte in Richtung Rückstellung nach Ungarn eingeleitet werden durften. Denn wenn Herr Ehsan einmal in Ungarn ist und Deutschland sich aus der Verantwortung zieht, können wir davon ausgehen, dass der Mann umgehend in Iran abgeschoben werden würde, wo ihn Gefängnis oder sogar die Todesstrafe erwarten. Auf eine echtes Asylverfahren könnte der junge Mann lange warten.
Weiterlesen

Hinter den Kulissen des Politalltags: Jugend und Parlament im Bundestag

Arfst Wagner und Julika Voß

Arfst Wagner und Julika Voß

Vom 1. bis zum 4. Juni war dieses Jahr wieder „Jugend und Parlament“ in Berlin. Bei diesem Planspiel haben 312 Jugendliche aus ganz Deutschland die politische Gesetzgebung nachgeahmt und damit besser verstanden. Ich, Julika Voß, hatte die Ehre, von Herrn Arfst Wagner eingeladen zu werden und konnte damit beeindruckende Erfahrungen sammeln.

Unter einem anderen Namen und mit einer neuen Identität begann ein großes Abenteuer. Wir verbrachten vier Tage im Reichstagsgebäude und Paul-Löbe-Haus mit Landesgruppen- oder Fraktionssitzungen, Arbeitsgruppen- oder Ausschusssitzungen und natürlich hitzigen Diskussionen und großen Meinungsverschiedenheiten über vier Gesetzentwürfe. Damit bekamen wir einen realistischen Einblick in die Welt der Politik.
Weiterlesen

© 2015 Arfst Wagner | Personalisiertes Layout basierend auf WordPress BizzCard Theme