Beiträge zum Thema: Grundeinkommen

Grundeinkommen & Menschenwürde in Leipzig

„Was würdest Du tun, wenn für Deinen grundsätzlichen Lebensunterhalt gesorgt wäre?“ Diese heute zugegebenermaßen ungewöhnliche Frage stellt das bedingungslose Grundeinkommen an jeden Menschen. Im Café im Haus der Demokratie in Leipzig durfte ich darüber auf Einladung von Monika Lazar diskutieren.

Grünen fordern im Programmentwurf eine Enquetekommission für ein Grundeinkommen

Heute hat der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt. Darin heißt es unter anderem:

Wir wollen die Debatte um die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme in die Gesellschaft hineintragen und halten deshalb die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll. Weiterlesen

Gespräch im Michael Tschechow Studio Berlin

2013-02-19 19.11.19Am 19. Februar 2013 war ich zu Gast im Michael Tschechow Studio Berlin. Anlass war ein Studiogespräch zum Thema: „Eine andere („Bildungs“)-Welt ist möglich – aber wie?

Als langjähriger Lehrer, Eurythmist und Autor sowie in meiner neuen Aufgabe als Mitglied Kulturausschuss habe ich dort mit den angehenden Schauspieler_innen über das Leben als Bundestagsabgeordneter, die notwendigen Reformen im Bildungssystem sowie die Perspektive eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert.

In der Bildungspolitik geht es mir nicht darum, das Bestehende zu reparieren, sondern ähnlich wie bspw. Gerald Hüther im Sinne eines neuen Geistes neu zu denken. Es geht mir dabei um die Kultur, um die in einer Schule herrschende Lern- und die Beziehungskultur. Hier herrschen im Augenblick große Defizite. Es braucht an der jeweiligen Schule ein Bündnis zwischen Schulleitung, Eltern, Lehrer_innen und natürlich den eigentlich wichtigsten Personen in der Schule, den Schüler_innen. Ein beeindruckendes Beispiel ist die Evangelische Schule Berlin Zentrum. Dort sind Lehrer_innen mehr Begleitende oder Coaches als Wissensvermittler. Jeder Schüler und jede Schülerin zählt mit individuellen Stärken und Schwächen und lernt selbständig im eigenen Tempo. Durch projektbezogenes Arbeiten wachsen sie in dieser Gemeinschaftsschule an Herausforderungen.

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Grün macht Kinderrechte GROSS: Arfst beim Kinderschutzbund Nordfriesland

Die Bundestagsfraktion hat anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention mit der Aktionsreihe „Grün macht Kinderrecht GROSS“ einen Beitrag zur Umsetzung und Bekanntmachung der Kinderrechte zu leisten. Viele Grüne Bundestagsabgeordnete haben die Patenschaft für eines der UN-Kinderrechte übernommen. „Arfsts Paragraph“ ist Artikel 27, der für angemessene Lebensbedingungen, Unterhalt: Jedes Kind hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben und einen angemessenen Lebensstandard. Um Eltern und anderen für das Kind verantwortlichen Personen bei der Verwirklichung dieses Rechts zu helfen, reicht es nicht mehr aus, an einzelnen Schräubchen im bisherigen System zu drehen. Mit einem Grundeinkommen für alle Kinder – in Höhe des aktuellen soziokulturellen Existenzminimum – kann der grundlegende Bedarf gedeckt werden, den Kinder für ihre Entwicklung benötigen und den das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat.
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Verfassungswidrige Sanktionen sofort abschaffen

Die Sanktionen von Hartz IV stehen für ein System, das mit der Angst der betroffenen Menschen arbeitet. Die beiden Worte „Fördern und Fordern“ bedeuten in der Praxis des Systems heute: “Zwang und Kontrolle.“ Ich möchte sagen: massiven Zwang und entwürdigende Kontrolle. Die Arbeitslosen heißen „Kunden“, allerdings ohne Anspruch auf nur ein einziges einziges Kundenrecht.

Ralph Boes strebt an, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktionssystem in Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu hat er begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt. Dieser Schritt verdient meinen Respekt!

„Nachdem ich das Hartz-IV-System durch den Brandbrief herausgefordert habe und die Herausgeforderten lange versucht haben, mich zu ignorieren, werde ich jetzt sehr scharf sanktioniert. Vorerst 90 Prozent Abzug vom absoluten Lebensminimum! Das heißt: nur noch 37,40 Euro statt 374,00 Euro monatlich zum Leben.“

Seit dem 1. November (Beginn der 90-Prozent-Sanktion) ist Ralph Boes nun gezwungen zu hungern (Sanktionshungern). Ihm wurde die Möglichkeit genommen, die zum Leben notwendige Nahrung zu erwerben. Eindrücklicher kann man die Menschenunwürdigkeit des Sanktionssystems in Hartz IV nicht zur Anschauung bringen.

Ich fordere die Bundesregierung auf, die offensichtlich verfassungswidrigen Sanktionen sofort abzuschaffen!

Impressionen vom Grundeinkommenskongress

Impressionen vom 14. BIEN Kongress in Ottobrunn bei München, mit 150 Referent_innen und 450 Teilnehmer_innen. Videobericht mit Backstageimpressionen mit Ulrich Buchholz, Arfst Wagner und Andre Roy. Video Friedel Hans.

Der 14. Kongress des Basic Income Earth Network

Im September fand in München der 14. BIEN-Kongress statt, welcher in diesem Jahr vom Netzwerk Grundeinkommen ausgerichtet wurde. Der Kongresses stand unter dem Motto „Wege zum Grundeinkommen„. Intensiv wurde dabei über die unterschiedlichen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situationen auf der Welt diskutiert. Dabei wurde die Frage welche Rolle das Grundeinkommen im aktuellen Krisen-Diskurs – Armut und Hunger, Geschlechterdiskriminierung, zunehmende Ressourcenknappheit, postdemokratische und krisenhafte ökonomische und soziale Entwicklungen – einnimmt gerade von den Gästen aus dem übrigen Europa stark thematisiert. Neben dem Eröffnungsvortrag von Götz Werner: „Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens: eine kopernikanische Wende“ wurden viele Veranstaltungen aufgezeichnet und in den kommenden Wochen auf der Kongress-Website ebenso wie die eingereichten Abstracts und Papieren dokumentiert.


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Video vom Grundeinkommensdialog

Am 24. September habe ich mit 10 Kolleg_innen aus dem Bundestag die Piratenpartei zu einem Grundeinkommensdialog ins Sputnik Kino in Berlin-Kreuzberg eingeladen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Idee, die von vielen Menschen vielerorts diskutiert wird – innerhalb und außerhalb der Politik. Jede(r) trägt auf seine Weise dazu bei, die Idee zu verbreiten. Nach den Beschluss der Piraten für eine Enquetekommission zum Grundeinkommen, dem BIEN-Kongress, aber auch der geplanten europäischen Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen haben wir damit eine Möglichkeit gefunden, miteinander über die Idee des Grundeinkommens ins Gespräch zu kommen.

European Green Basic Income Network gegründet

Am Samstag, den 15. September wurde anlässlich des 14. BIEN-Kongresses in Ottobrunn bei München das European Green Basic Income Network (EGBIN) gegründet.

Das bedingungslose Grundeinkommen (Beitrag in Gegenwind Nr. 287)

Politik und Kultur in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern

Ein Essay von Arfst Wagner

Die Ein­füh­rung eines be­din­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­mens be­deu­tet ein ga­ran­tier­tes Min­dest­ein­kom­men für jeden Men­schen, das ohne Be­dürf­tig­keits­prü­fung, ohne Ar­beits­zwang in­di­vi­du­ell aus­ge­zahlt wird und das in sei­ner Höhe jedem Men­schen er­mög­licht, seine ele­men­ta­ren Grund­be­dürf­nis­se zu be­frie­di­gen. Ein sol­ches be­din­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men gibt dem Ar­ti­kel 1 des Grund­ge­set­zes einen In­halt: Die Würde des Men­schen ist un­an­tast­bar.

Da­ge­gen steht das so ge­nann­te „Hartz IV-Sys­tem“: Die Men­schen dort sind ganz be­son­de­re „Kun­den“: sie be­sit­zen näm­lich nicht ein ein­zi­ges Kun­den­recht. Hartz IV ist nicht kom­pa­ti­bel mit dem Ar­ti­kel 1 des Grund­ge­set­zes. Das Sys­tem de­mo­ra­li­siert und zer­teilt die Ge­sell­schaft. Weiterlesen

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