Beiträge zum Thema: Europa

Erste Rede von Arfst im Deutschen Bundestag

Erste Rede im Deutschen Bundestag zur Haushaltsberatung des Einzelplans 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung, Drucksachen 17/10823, 17/10824, 208. Sitzung, TOP I.17)

Unterwegs in Sarajewo und Prag für das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS)

Arfst Wagner mit dem deutschen Botschafter Lingemann in Prag.
Foto: Romy Ebert. Vielen Dank!

Als Mitglied der IPS-Auswahlkommission führte mich eine Delegationsreise vom 08. bis 12. Oktober 2012 zunächst nach Bosnien und Herzegowina und im Anschluss daran weiter nach Tschechien.

Gemeinsam mit Prof. Dr. Peter Frensch, dem Vizepräsidenten der Humboldt-Universität zu Berlin, und RD Michael Reinold, Referat Internationale Austauschprogramme (WI 4) der Bundestagsverwaltung, hatte ich die Aufgabe, in Bewerbungsgesprächen die nächsten IPS-Stipendiaten für 2013 auszuwählen. Denn einmal im Jahr ermöglicht der Deutsche Bundestag politisch interessierten Hochschulabsolvent_innen aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa sowie Frankreich, Israel und den USA die Teilnahme an dem Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS). Während einer fünfmonatigen Tätigkeit bei einem Bundestagsabgeordneten können die jungen Menschen die Eigenheiten des deutschen Parlamentarismus kennenlernen und die politischen Entscheidungsprozesse hautnah miterleben. Damit werden nicht nur die bilateralen Beziehungen auf staatlicher Ebene gefördert, sondern zugleich der zivilgesellschaftliche Dialog.
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Unterstützung einer Recherchereise zu syrischen Flüchtlingen auf dem Weg nach Europa

Arfst Wagner unterstützt die beiden Investigativjournalisten Michael J. Kolain und Johannes M. Wagner. Ihre aktuelle Mission: Sie verfolgen die Wege syrischer Flüchtlinge von der der türkischen Grenze bis nach Deutschland. Ergebnis ihrer Recherchen soll eine Online-Reportage über den „Syrien-Krieg“ sein, die über den Umgang mit Flüchtlingen auf dem Weg in die Festung Europa aufklärt.

Zurück in der Bundesrepublik, begleiten die beiden dann syrische Asylbewerber bei ihrem Gang vor die bundesdeutschen Behörden, veröffentlichen ihre Ergebnisse und sprechen öffentlich über ihre Erfahrungen. Weiter Informationen finden Sie hier. Weiterlesen

Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen – Besuch bei „access“ in Kiel

Anfang Oktober traf ich mich mit access-Projektleiterin Farzaneh Vagdy-Voss und Naurus Amin aus der Anerkennungsberatung, um über ihre Arbeit, Erfahrungen aus der Beratungspraxis sowie die Umsetzung des Anerkennungsgesetzes (BQFG) vom April 2012 zu sprechen. access ist ein Projekt des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein, dass 2005 gestartet ist und sich im Bereich Anerkennung von im Ausland erworbener Berufsqualifikationen engagiert. Seit 2011 nun ist access Teil des IQ-Netzwerkes Hamburg / Schleswig-Holstein und baut das regionale Netzwerk in Schleswig-Holstein auf. Weiterlesen

Türkischer Pianist Fazil Say erhält Unterstützung aus dem Deutschen Bundestag

Der türkische Pianist Fazil Say, der nach islamkritischen Äußerungen in Istanbul vor Gericht steht, erhielt zum Prozessauftakt Unterstützung von deutschen Bundestagsabgeordneten. Mehr als einhundert Abgeordnete der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Grüne – darunter auch Arfst Wagner – hatten einen Brief der LINKE-Abgeordneten Sevim Dagdelen an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan unterzeichnet. Darin äußerte sie sich besorgt über die Anklage gegen Say, dem bei einer Verurteilung bis zu 18 Monate Haft drohen. Weiterlesen

Der 14. Kongress des Basic Income Earth Network

Im September fand in München der 14. BIEN-Kongress statt, welcher in diesem Jahr vom Netzwerk Grundeinkommen ausgerichtet wurde. Der Kongresses stand unter dem Motto „Wege zum Grundeinkommen„. Intensiv wurde dabei über die unterschiedlichen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situationen auf der Welt diskutiert. Dabei wurde die Frage welche Rolle das Grundeinkommen im aktuellen Krisen-Diskurs – Armut und Hunger, Geschlechterdiskriminierung, zunehmende Ressourcenknappheit, postdemokratische und krisenhafte ökonomische und soziale Entwicklungen – einnimmt gerade von den Gästen aus dem übrigen Europa stark thematisiert. Neben dem Eröffnungsvortrag von Götz Werner: „Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens: eine kopernikanische Wende“ wurden viele Veranstaltungen aufgezeichnet und in den kommenden Wochen auf der Kongress-Website ebenso wie die eingereichten Abstracts und Papieren dokumentiert.


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Berufsqualifikationsrichtlinie: Mobilität und Chancengerechtigkeit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

PRESSEMITTEILUNG

Arfst Wagner, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, erklärt zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen im Bundestag zum Änderungsvorschlag der EU-Kommission zur Berufsqualifikationsrichtlinie:

Der Richtlinienvorschlag der Kommission schafft mehr Transparenz und Rechtssicherheit für die Bürger_innen. Diese Stärkung der beruflichen Mobilität in Europa begrüße ich ausdrücklich. In einem anderen EU-Mitgliedstaat passend zu den eigenen Qualifikationen eine Arbeitsstelle zu finden, ist eine wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung unserer Freizügigkeit und für die Weiterentwicklung unseres europäischen Binnenmarktes. Was sich im ersten Moment sehr technisch anhört verändert die Lebensrealität in Europa.
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Bundestagsrede zum Antrag „Berufsqualifikation – Mobilität erleichtern, Qualität sichern“

Tagesordnungspunkt 26: Beratung des Antrags: Berufsqualifikation – Mobilität erleichtern, Qualität sichern – Drucksache 17/10782 – Wie in der Tagesordnung vorgesehen, werden die Reden zu Protokoll genommen.

Das duale Ausbildungssystem hat sich in Deutschland als besonders erfolgreich erwiesen. In den weiteren Beratungen zur Richtlinienmodernisierung muss die Bundesregierung sicherstellen, dass die EU-Ausbildungsgrundsätze keine Qualitätserosion zur Folge haben und die duale Ausbildung gestärkt statt geschwächt wird.
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European Green Basic Income Network gegründet

Am Samstag, den 15. September wurde anlässlich des 14. BIEN-Kongresses in Ottobrunn bei München das European Green Basic Income Network (EGBIN) gegründet.

DEUTSCH-FRANZÖSISCHER PARLAMENTSPREIS

Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale verleihen alle zwei Jahre für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen, den deutsch-französischen Parlamentspreis.

Um die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung können sich deutsche und französische Staatsbürger bewerben, die ein juristisches, wirtschafts-, sozial-, politik- oder anderes geisteswissenschaftliches Werk verfasst haben, das als selbständige Veröffentlichung erschienen ist. Weiterlesen

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