Im Ausland qualifiziert – in Deutschland abgehängt

Um das Thema Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen weiter voran zu treiben und die grünen Akteure zu vernetzen, habe ich mit Memet Kilic Anfang März 2013 im Bundestag das FachgesprächIm Ausland qualifiziert – in Deutschland abgehängt?!“ veranstaltet.

Knapp ein Jahr nach Inkrafttreten des Bundesanerkennungsgesetzes (BQFG, April 2012) können erste kritische Punkte bilanziert und Entwicklungen abgelesen werden. So werden in den Ländern Gesetze mit unterschiedlichen Ausnahmeregelungen auf den Weg gebracht. Dies birgt die Gefahr, dass einerseits der Anspruch der bundesweiten Einheitlichkeit und anderseits der Rechtsanspruch für alle Menschen mit im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit konterkariert wird.
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Nord-Ostsee-Kanal: Ramsauer macht seine Arbeit nicht

PRESSEMITTEILUNG

Kiel-Holtenau, vor den SchleusenZur Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals sagen die schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Dr. Valerie Wilms, Dr. Konstantin von Notz und Arfst Wagner:

Der Verkehrsminister redet viel und tut wenig. Seit Jahren kennen wir die Probleme am Nord-Ostsee-Kanal, aber statt eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt in Schuss zu halten, fabuliert der Minister lieber über steigende Bahnpreise durch Stuttgart 21 und forciert Projekte in seiner Heimat Bayern. Jetzt haben die Reedereien das Nachsehen und müssen den kostspieligen Umweg zur Ostsee nehmen. Die Kosten müssen sie tragen, verantwortlich für diese Schwächung der maritimen Branche ist einzig und allein der Verkehrsminister.
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Grüne Gespräche auf Föhr zum Thema Soziales

Am 7. März 2013 werde ich den Föhrer Ortsverband besuchen. Um 19:30 Uhr laden die Föhrer Grünen dann zu einer weiteren Veranstaltung in deren Serie „Grüne Gespräche auf Föhr“ ein. Ich werde dort von meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter berichten und über Themen im Bereich „Soziales“ diskutieren.

Ich freue mich sehr. dass dies eine der ersten Veranstaltungen im dann neu eröffneten Föhrer „Umwelthaus“ sein wird. Hier ist unter dem Dach der BUND Inselgruppe Föhr-Amrum ein Zentrum des gemeinsamen Wohnens entstanden, das gleichzeitig auch Verbänden ein zu Hause und einen Veranstaltungsraum bietet. Ein sehr spannendes und innovatives Projekt auf meiner Heimatinsel!

Grünen fordern im Programmentwurf eine Enquetekommission für ein Grundeinkommen

Heute hat der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt. Darin heißt es unter anderem:

Wir wollen die Debatte um die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme in die Gesellschaft hineintragen und halten deshalb die Einrichtung einer Enquetekommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll. Weiterlesen

Bürger_innensprechstunde in Flensburg

Sie sind herzlich zu meiner nächsten Bürger_innensprechstunde am 6. März 2013 von 17:30 – 18:30 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in Flensburg eingeladen!

Wie lässt sich die Kommunikation zwischen Politik und den Bürgerinnen und Bürgern verbessern? Ganz einfach: indem sie stattfindet. Arfst Wagner, grüner Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Schleswig-Flensburg lädt zur Bürger_innensprechstunde ein. Die Sprechstunde bietet interessierten Menschen Raum, in ruhiger Atmosphäre individuelle Fragen zu stellen, Probleme anzusprechen oder Anregungen zu geben -oder einfach nur in den direkten Austausch mit den Abgeordneten zu gehen. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen der Bundespolitik zu informieren.

Wahlkreisbüro Flensburg
Angelburger Str. 66
24937 Flensburg

Wahl zum Direktkandidaten im Wahlkreis 002 (Nordfriesland-Dithmarschen Nord)

cropped-Arfst-Wagner-MdB_431x315_01.jpgAm 20. Februar 2013 haben mich die Grünen aus Nordfriesland und Dithmarschen Nord zu ihrem Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl im Wahlkreis 002 gewählt. Ich habe lange in Dithmarschen gelebt und freue mich als geborener Föhrer besonders über das entgegen gebrachte Vertrauen.

Einer meiner Schwerpunkte im Wahlkampf wird sein, die Vernetzung in den der nördlichen Kreisen unseres Bundeslandes weiter zu verbessern. Denn wir müssen als Grüne noch näher an die Bürger_innen heran. Mein Ziel ist es auch auch Wähler_innen, die noch nie oder schon lange nicht mehr Grün gewählt haben, dazu zu bewegen, diesmal uns ihre Stimmen zu geben und damit einen Regierungswechsel in Berlin ermöglichen.

Darüber hinaus werde ich mich auf dem Landesparteitag am 15./16. März in Eckernförde für Platz 4 der grünen Landesliste zur Bundestagswahl bewerben.

Gespräch im Michael Tschechow Studio Berlin

2013-02-19 19.11.19Am 19. Februar 2013 war ich zu Gast im Michael Tschechow Studio Berlin. Anlass war ein Studiogespräch zum Thema: „Eine andere („Bildungs“)-Welt ist möglich – aber wie?

Als langjähriger Lehrer, Eurythmist und Autor sowie in meiner neuen Aufgabe als Mitglied Kulturausschuss habe ich dort mit den angehenden Schauspieler_innen über das Leben als Bundestagsabgeordneter, die notwendigen Reformen im Bildungssystem sowie die Perspektive eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert.

In der Bildungspolitik geht es mir nicht darum, das Bestehende zu reparieren, sondern ähnlich wie bspw. Gerald Hüther im Sinne eines neuen Geistes neu zu denken. Es geht mir dabei um die Kultur, um die in einer Schule herrschende Lern- und die Beziehungskultur. Hier herrschen im Augenblick große Defizite. Es braucht an der jeweiligen Schule ein Bündnis zwischen Schulleitung, Eltern, Lehrer_innen und natürlich den eigentlich wichtigsten Personen in der Schule, den Schüler_innen. Ein beeindruckendes Beispiel ist die Evangelische Schule Berlin Zentrum. Dort sind Lehrer_innen mehr Begleitende oder Coaches als Wissensvermittler. Jeder Schüler und jede Schülerin zählt mit individuellen Stärken und Schwächen und lernt selbständig im eigenen Tempo. Durch projektbezogenes Arbeiten wachsen sie in dieser Gemeinschaftsschule an Herausforderungen.

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Plenardebatte zum Armuts- und Reichtumsbericht

In der heutigen Plenarsitzung stand unsere GRÜNE große Anfrage zum 4. Armuts- und Reichtumsberichts auf der Tagesordnung. Während die Bundesregierung mit der Verabschiedung weiter auf sich warten lässt, setzen wir die Frage, wie sich Einkommen, Armutsrisiko und Nettovermögen seit dem Jahr 2000 in Deutschland entwickelt haben, auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages.

Ich halte es für unwürdig, dass im Vorfeld auf Verlangen der FDP offenbar kritische Passagen des Berichts einfach raus gestrichen wurden. Von der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers, das wahre Ausmaß von Armut und Reichtum in der Gesellschaft zu erforschen und darzustellen, bleibt dann wenig.

Wir Grünen stellen uns den sozialen Herausforderungen. Mit unserem Antrag „Für eine sozio-kulturelle Existenzsicherung ohne Lücken“ fordern wir deshalb die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das menschenwürdige Existenzminimum für jeden in Deutschland lebenden Menschen sicherstellt, Bürokratie vermeidet und verloren gegangenes Vertrauen in staatliches Handeln wiederherstellt. Weiterlesen

Neue Aufgabe: Kulturausschuss

Für die kommenden Monate hat mir die Bundestagsfraktion neben dem Vollsitz im Bildungsausschuss nun noch eine weitere Aufgabe übertragen: für die Kollegin Agnes Krumwiede, die in den Mutterschutz geht, werde ich auch noch einen Vollsitz im Kulturausschuss übernehmen. Ich glaube, ich darf es als Vertrauensbeweis der Fraktion meiner Arbeit gegenüber empfinden.

Kandidatur in Nordfriesland-Dithmarschen Nord

Arfst Wagner wird am 20. Februar um 19 Uhr an der Wahlversammlung zur Wahl der Direktkandidat_in zur Bundestagswahl im Wahlkreis 002 (Nordfriesland-Dithmarschen Nord) im Restaurant „Tante Jenny“, Schiffbrücke 12, in Husum teilnehmen. Er wird sich dort als Direktkandidat für den Wahlkreis bewerben. Arfst Wagner ist auf Föhr im Kreis Nordfriesland geboren und aufgewachsen und hat bis vor wenigen Jahren lange Zeit in Dithmarschen gelebt.

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