Wahl zum Direktkandidaten im Wahlkreis 002 (Nordfriesland-Dithmarschen Nord)

cropped-Arfst-Wagner-MdB_431x315_01.jpgAm 20. Februar 2013 haben mich die Grünen aus Nordfriesland und Dithmarschen Nord zu ihrem Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl im Wahlkreis 002 gewählt. Ich habe lange in Dithmarschen gelebt und freue mich als geborener Föhrer besonders über das entgegen gebrachte Vertrauen.

Einer meiner Schwerpunkte im Wahlkampf wird sein, die Vernetzung in den der nördlichen Kreisen unseres Bundeslandes weiter zu verbessern. Denn wir müssen als Grüne noch näher an die Bürger_innen heran. Mein Ziel ist es auch auch Wähler_innen, die noch nie oder schon lange nicht mehr Grün gewählt haben, dazu zu bewegen, diesmal uns ihre Stimmen zu geben und damit einen Regierungswechsel in Berlin ermöglichen.

Darüber hinaus werde ich mich auf dem Landesparteitag am 15./16. März in Eckernförde für Platz 4 der grünen Landesliste zur Bundestagswahl bewerben.

Gespräch im Michael Tschechow Studio Berlin

2013-02-19 19.11.19Am 19. Februar 2013 war ich zu Gast im Michael Tschechow Studio Berlin. Anlass war ein Studiogespräch zum Thema: „Eine andere („Bildungs“)-Welt ist möglich – aber wie?

Als langjähriger Lehrer, Eurythmist und Autor sowie in meiner neuen Aufgabe als Mitglied Kulturausschuss habe ich dort mit den angehenden Schauspieler_innen über das Leben als Bundestagsabgeordneter, die notwendigen Reformen im Bildungssystem sowie die Perspektive eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert.

In der Bildungspolitik geht es mir nicht darum, das Bestehende zu reparieren, sondern ähnlich wie bspw. Gerald Hüther im Sinne eines neuen Geistes neu zu denken. Es geht mir dabei um die Kultur, um die in einer Schule herrschende Lern- und die Beziehungskultur. Hier herrschen im Augenblick große Defizite. Es braucht an der jeweiligen Schule ein Bündnis zwischen Schulleitung, Eltern, Lehrer_innen und natürlich den eigentlich wichtigsten Personen in der Schule, den Schüler_innen. Ein beeindruckendes Beispiel ist die Evangelische Schule Berlin Zentrum. Dort sind Lehrer_innen mehr Begleitende oder Coaches als Wissensvermittler. Jeder Schüler und jede Schülerin zählt mit individuellen Stärken und Schwächen und lernt selbständig im eigenen Tempo. Durch projektbezogenes Arbeiten wachsen sie in dieser Gemeinschaftsschule an Herausforderungen.

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Plenardebatte zum Armuts- und Reichtumsbericht

In der heutigen Plenarsitzung stand unsere GRÜNE große Anfrage zum 4. Armuts- und Reichtumsberichts auf der Tagesordnung. Während die Bundesregierung mit der Verabschiedung weiter auf sich warten lässt, setzen wir die Frage, wie sich Einkommen, Armutsrisiko und Nettovermögen seit dem Jahr 2000 in Deutschland entwickelt haben, auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages.

Ich halte es für unwürdig, dass im Vorfeld auf Verlangen der FDP offenbar kritische Passagen des Berichts einfach raus gestrichen wurden. Von der ursprünglichen Intention des Gesetzgebers, das wahre Ausmaß von Armut und Reichtum in der Gesellschaft zu erforschen und darzustellen, bleibt dann wenig.

Wir Grünen stellen uns den sozialen Herausforderungen. Mit unserem Antrag „Für eine sozio-kulturelle Existenzsicherung ohne Lücken“ fordern wir deshalb die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das menschenwürdige Existenzminimum für jeden in Deutschland lebenden Menschen sicherstellt, Bürokratie vermeidet und verloren gegangenes Vertrauen in staatliches Handeln wiederherstellt. Weiterlesen

Neue Aufgabe: Kulturausschuss

Für die kommenden Monate hat mir die Bundestagsfraktion neben dem Vollsitz im Bildungsausschuss nun noch eine weitere Aufgabe übertragen: für die Kollegin Agnes Krumwiede, die in den Mutterschutz geht, werde ich auch noch einen Vollsitz im Kulturausschuss übernehmen. Ich glaube, ich darf es als Vertrauensbeweis der Fraktion meiner Arbeit gegenüber empfinden.

Kandidatur in Nordfriesland-Dithmarschen Nord

Arfst Wagner wird am 20. Februar um 19 Uhr an der Wahlversammlung zur Wahl der Direktkandidat_in zur Bundestagswahl im Wahlkreis 002 (Nordfriesland-Dithmarschen Nord) im Restaurant „Tante Jenny“, Schiffbrücke 12, in Husum teilnehmen. Er wird sich dort als Direktkandidat für den Wahlkreis bewerben. Arfst Wagner ist auf Föhr im Kreis Nordfriesland geboren und aufgewachsen und hat bis vor wenigen Jahren lange Zeit in Dithmarschen gelebt.

Kinder sind keine Soldaten!

arfst-rote-handAuf Einladung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat Arfst Wagner heute im Rahmen der Aktion Rote Hand mit seinem roten Handabdruck ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesetzt.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind auf der Welt noch immer 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten, weibliche Kindersoldaten werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt (Arte-Doku: „Uganda: Das Geschäft mit Kindersoldaten„). Die gesammelten roten Handabdrücke sollen der UN-Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Ausdruck der Solidarität des Deutschen Bundestages mit den Kindersoldaten übersandt werden.
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Bürger_innensprechstunde in Schleswig

Sie sind herzlich zu meiner nächsten Bürger_innensprechstunde am 15. Februar 2013 von 16:00 – 17:30 Uhr im Fraktionsbüro der Grünen in Schleswig eingeladen!

Wie lässt sich die Kommunikation zwischen Politik und den Bürgerinnen und Bürgern verbessern? Ganz einfach: indem sie stattfindet. Arfst Wagner, grüner Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Schleswig-Flensburg lädt zur Bürger_innensprechstunde ein. Die Sprechstunde bietet interessierten Menschen Raum, in ruhiger Atmosphäre individuelle Fragen zu stellen, Probleme anzusprechen oder Anregungen zu geben -oder einfach nur in den direkten Austausch mit den Abgeordneten zu gehen. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen der Bundespolitik zu informieren.

Fraktionsbüro in Schleswig
Im Kaufmannshof, Am Lornsenpark 31
24837 Schleswig

Wirtschaft oder Kultur? – Was ist die Grundlage eines vereinten Europa?

Am heutigen 22. Januar 2013 tagt anlässlich des 50. Jahrestags der Unterzeichnung
des Elysée-Vertrages
die Assemblée nationale und der Deutsche Bundestag in Anwesenheit der beiden Regierungen, des Staatspräsidents Hollande, des Bundespräsidenten Gauck, Vertreter_innen des Bundesrates und des französischen Senats gemeinsam in Berlin. Dabei soll eine gemeinsame Erklärung von Deutschem Bundestag und der Assemblée nationale angenommen werden. Der Deutsche Bundestag hat hierzu bereits in der vergangenen Woche Einvernehmen hergestellt.

Ich möchte dies zum Anlass nehmen, hier meine Überzeugungen zur Grundlage eines vereinten Europa darzulegen.

Es ist wie ein Menetekel, dass die Verschuldung in Europa bisher ausgerechnet Griechenland am Härtesten getroffen hat. Was wäre Europa ohne Griechenland? Die europäische Demokratie wurde vor 2000 Jahren in Griechenland „erfunden“. Und nun droht Europa genau dort der Beginn eines Kollaps.

Hinter der Einführung des EURO als gemeinsamer europäischer Währung stand der intensive Wunsch nach europäischer Einigung. Man meinte damals, über die zentrale Bestrebung einer Wirtschafts- und Währungsunion diese Einigung erreichen zu können. Die Motive, aus denen diese Einigung erreicht werden sollte und noch soll, sind ökonomischer Art. Und selbstverständlich soll hier nichts gegen die Ökonomie als solcher gesagt werden, denn das wäre absurd. Die Ökonomie, und noch viel mehr die Finanzwirtschaft bedarf jedoch  klarer Leitgedanken und Steuerungselemente. Wirtschaft und wirtschaftliches Wachstum können nicht Selbstzweck sein, auch wenn das seit 20 Jahren so mancher glauben wollte. Bei attac heißt es schon lange: „Seit 20 Jahren ist die Wirtschaft wichtiger geworden, als der Mensch“.

Erst seit etwa zwei Jahren hört man aus der Diskussion über die Krise in Europa den Wunsch nach einer politischen Union heraus. So sagte Außenminister Westerwelle im September des gerade abgelaufenen Jahres: „Am Ende des Weges, den wir jetzt einschlagen, muss eines Tages eine politische Union stehen. Sie würde unsere Wirtschafts- und Währungsunion vollenden. Zugleich würde sie eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im vollen Wortsinn verwirklichen.“ Und die FAZ berichtete am 18.09.2012: „Elf europäische Außenminister haben Vorschläge zur Zukunft der EU vorgelegt: Darin sprechen sie sich dafür aus, mehr Kompetenzen nach Brüssel abzugeben. So soll die EU etwa Durchgriffsrechte auf nationale Haushalte erlangen und der Europäische Auswärtige Dienst überprüft werden.“ Eine politische Union soll demnach zwei wesentliche Aufgaben haben: Zugriffsrechte auf Haushalte und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Vollständig ausgeklammert bleibt bei solchen Bemerkungen alles das, was mit Demokratie, Kultur und Bildung zu tun hat. Setzt man vielleicht stillschweigend voraus, dass sich das Bewusstsein europäischer Identität von selbst einstellt, wenn man erstmal eine gemeinsame Finanz- und Marktwirtschaft und eine gemeinsame Militärstrategie aufgebaut hat?

Europa ist seit 2000 Jahren ein Gebilde, das vorwiegend durch einen gemeinsamen dynamischen Kulturbegriff zusammen gehalten wurde. Weiterlesen

Besuch der Abschiebehaft Rendsburg

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Vor dem Besuch der Hafteinrichtung war die Stimmung noch gelöst. Burkhard Peters, MdL, Kerstin Mock-Hofeditz und Nina Schneider, Referentinnen, Arfst Wagner, MdB, Eka von Kalben, MdL (Foto: Thorsten Berndt)

Als einen der ersten Termine des neuen Jahres besuchte ich gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Eka von Kalben (Fraktionsvorsitzende) und Burkhard Peters (u.a. zuständig für den Themenbereich Asyl) und den Referentinnen Kerstin Mock-Hofeditz und Nina Schneider die Abschiebehafteinrichtung in Rendsburg.

Die rot-grün-blaue Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich auf Bundesebene  für die Abschaffung der Abschiebehaft einzusetzen. Bis zu einer Änderung der bundesrechtlichen Vorgaben soll die Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein wenigstens humanitärer als jetzt gestaltet werden. Ob Abschiebungshaft überhaupt menschlich von statten gehen kann, ist zumindest zweifelhaft, jedenfalls wurde deutlich klar, dass ein ehemaliges Gefängnis kein geeigneter Ort für die Unterbringung der oft schwer traumatisierten Flüchtlinge ist.

In Rendsburg sind in einer ehemaligen Jugendverwahranstalt erwachsene männliche Flüchtlinge und manchmal auch männliche unbegleitete Jugendliche untergebracht. Frauen werden in die Abschiebungshafteinrichtung nach Eisenhüttenstadt in Brandenburg gebracht.

Das Gebäude in Rendsburg und der unfreiwillige Aufenthalt der Männer machen es sehr deutlich: es ist ein Gefängnis, wie man es aus Filmen kennt – und das einzige „Verbrechen“ der Insassen besteht darin, in Deutschland leben zu wollen und nicht freiwillig auszureisen.

Auf die Frage an einen Häftling, ob die Bedingungen im Gefängnis in Ordnung sein, antwortet er: „It is never okay to be in prison. I did not steal, I did not kill, I did nothing wrong. I am just a refugee from Afghanistan and afraid to be killed there.

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Mitmachen: Werde Energiesparmeister 2013

Mit eurem Schulprojekt entwickelt ihr Möglichkeiten das Klima zu schützen? Ihr habt Lösungen gefunden, den Stromverbrauch zu senken und ein Schülerprojekt daraus gemacht? Dann bewerbt Euch bis zum 13. März 2013 um den Titel Energiesparmeister 2013. Den Gewinnern winken Preise im Gesamtwert von über 50.000 Euro sowie eine Patenschaft mit einem renommierten Unternehmen.

Alle Informationen zum Energiesparmeister-Wettbewerb 2013 könnt Ihr Euch hier als PDF downloaden: Faktenblatt Energiesparmeister-Wettbewerb.

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