Auf diesen Seiten können Sie mehr über mich und meine Ideen und meine politische Arbeit erfahren. Ich berichte über meine Initiativen vor Ort und als Co-Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein. Ich hoffe, Ihnen damit einen interessanten und gleichsam unterhaltsamen Einblick in meine Arbeit und meine Ideen zu geben.
Über Emails mit Anregungen, Fragen und Kritik zu meiner Arbeit freue ich mich jederzeit. Kontaktieren Sie mich!
Ihr Arfst Wagner
Am 9. Mai 2015 bin ich in Lübeck zum Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein gewählt worden – zusammen mit Ruth Kastner aus Bargteheide, die mit großer Mehrheit im Amt bestätigt wurde (> KN, > taz). Meine politische Zielsetzung für die kommenden zwei Jahre habe ich dabei in meiner Bewerbungsrede dargestellt (> Youtube).
Ich danke allen meinen Parteifreundinnen und -freunden für das mir damit ausgesprochene Vertrauen und werde mich redlich bemühen, die in mich gesetzten Erwartungen zu übertreffen. Ich arbeite mich derzeit ein und werde ab Anfang Juni mit Herz und Verstand allen Menschen im Land in meiner neuen Funktion zur Verfügung stehen, die mich auch gerne jederzeit und mit jeglichem politischen Anliegen kontaktieren können. Ich freue mich über jeden persönlichen Kontakt, über Anregungen, Aufmunterungen und Kritik – und eine spannende, fordernde und erfüllende Amtszeit!
Unser Steuersystem dient bei weitem nicht nur der Finanzierung staatlicher Projekte. Steuern sind nicht nur Mittel zum Zweck. Sie sind eine eigene Kultur, ein in sich stimmiges oder eben nicht stimmiges System. Unser jetziges ist viel zu kompliziert, (dadurch) intransparent, fördert kein soziales Bewusstsein, sondern eher das Gegenteil, fördert kein ökologisches Bewusstsein und erreicht nicht annähernd den notwendigen Umverteilungseffekt. Wird über Steuern gesprochen, gibt es stark vereinfachte Ansätze („Reichensteuer“), die mit dem Gefühl von Gerechtigkeit daherkommen, eigentlich über eine notwendige komplexe gesamtgesellschaftliche Steuerlösung überhaupt nichts aussagen. Selbst die Ansicht, in puncto Steuergesetzgebung stehen Bürgerin und Bürger dem Staat gegenüber, wird nicht reflektiert, denn natürlich sind auch alle Bürgerinnen und Bürger „der Staat“. Der Steuerentwurf, der mir vorschwebt, entschlackt die Steuergesetzgebung deutlich, und bildet ein gesamtgesellschaftliches Modell. Es ist eben nicht die Quadratur des Kreises, wenn man ein Steuersystem gestalten möchte, von dem ALLE profitieren. Denn selbstverständlich ist es grundsätzliche IMMER der Anspruch eines Steuersystems, FÜR ALLE da zu sein. Ein Steuersystem BELASTET eben nicht nur, wenn es vernünftig gestaltet ist, es ENTLASTET auch. Diese Entlastung aller durch ein neues Steuersystem ist durchaus möglich.
Eine neue Steuergesetzgebung, die permanent der staatlichen Ausgabenexplosion hinterherläuft und immer dann thematisiert wird, wenn wieder ein Investitionsstau vorhanden ist, ist reaktiv und gibt damit ihr gestalterisches Potenzial von vorneherein auf.
Besonders der wirtschaftliche Mittelstand ächzt heute unter einer immensen Steuer- und Abgabenbelastung. Das muss geändert werden. Außerdem muss ein Steuersystem heute auch auf das ökologische Bewusstsein, sprich auf den Konsum, eine Bewusstseinswirkung entfalten. Und alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sind Konsumenten. Nur wenn ein Steuersystem diese Wirkung entfaltet, ist sie zeitgemäß. Außerdem muss sich eine neue Steuergesetzgebung auch international kompatibel machen und ausbeuterische Elemente der eigenen Steuergesetzgebung im Hinblick auf Armut in großen Teilen der Welt eliminieren.
Das sind nur einige der Aspekte, die bei einer neuen Steuergesetzgebung in einem großen Wurf berücksichtigt werden müssen. Es gibt eine Steuergesetzgebung, die ohne Feindbilder auskommt und trotzdem in der notwendigen Weise umverteilt. Allerdings müssen dazu auf allen Seiten diese ideologischen Feindbilder verschwinden.
Heinle: Hallo Herr Wagner. Sie setzen sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein. Mir gefällt die Idee, jedem Gesellschaftsmitglied unabhängig seiner individuellen Leistung eine Existenz in Würde zu ermöglichen. Und auch ich glaube das Bedingungslose Grundeinkommen kann dies leisten. Doch auf diesem Standpunkt haben wir auch viele Kritiker. Was sagen Sie jemandem, der argumentiert mit einem leistungslosen Entgelt würde die Arbeitsmoral in den Keller stürzen? Glauben Sie wirklich mit einem Bedingungslosem Grundeinkommen putzt noch jemand öffentliche Toiletten?
Lesen sie meine Antwort und das vollständige Interview auf sapereaudepls.jimdo.com.
In der Debatte um die Globalisierung geht es unter anderem um die so genannte „80:20-Gesellschaft“. Das bedeutet, dass die weltweite Rationalisierung dazu führen kann, dass mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit im Hinblick auf die Gesamtbevölkerung der Erde etwa um das Jahr 2040 von 80% gerechnet werden muss, das heißt, dass nur noch 20% der Menschen einer Erwerbsarbeit nachgehen werden. Vor wenigen Jahren galt das für viele noch als unwahrscheinlich. Wenn wir uns heute jedoch die Arbeitslosenzahlen in Europa anschauen, besonders die Jugendarbeitslosigkeit, dann können wir feststellen, dass selbst hier eine rasante Entwicklung in dieser Richtung eingetreten ist. Spitzenreiter bei der Jugendarbeitslosigkeit (Arbeitnehmer bis 25 Jahre) ist Griechenland mit knapp 60%, dicht gefolgt von Spanien.
Der Ruf nach Wachstum scheint angesichts der Tatsache, dass wir weltweit derzeit doppelt so viel produzieren, als wir verbrauchen können, eine Farce. Ganz abgesehen von den ökologischen Folgen weiteren Wachstums. Die Regierungen und auch viele Oppositionsparteien haben nur eine Antwort, die auf diesem Hintergrund ein Hohn ist: “Arbeitsplätze schaffen“. Manche sagen sogar unverblümt: „Jobs“. Dabei wäre es logischer, nach Einkommensplätzen zu rufen. Dieser Gedanke ist jedoch ungewohnt, da viele Menschen immer noch meinen, ein Einkommensplatz SEI ein Arbeitsplatz. Das ist jedoch falsch, denn derzeit gehen in Deutschland nur etwa 40% der Bürgerinnen und Bürger einer Erwerbsarbeit nach. Die anderen erhalten ihr Einkommen durch staatliche Transferleistungen, von dem Ehepartner oder der Ehepartnerin oder durch andere vermögen.
Sollten diejenigen, die von der kommenden „80:20-Gesellschaft“ reden, auch nur im Ansatz recht haben, dann funktioniert unser heutiger Arbeitsbegriff nicht mehr. Der heutige Arbeitsbegriff suggeriert den meisten Menschen, dass nur derjenige ein Recht auf ein Einkommen hat, der einer (Erwerbs-)Arbeit nachgeht. Seltsamerweise wird das weiter behauptet, obwohl es bereits für die Mehrzahl der in Deutschland lebenden Menschen nicht zutrifft. Und es wird immer absurder, wenn uns die (Erwerbs-)Arbeit weiter ausgeht.
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„Hitler stieß in das Vakuum. Hitler ist weg, das Vakuum ist geblieben. Die heutigen Brände sind Zeichen einer untergehenden Welt, Brände die nicht verlöschen werden, bevor sie diese untergehende Welt verzehrt haben“. So etwa, aus dem Gedächtnis rekapituliert, schrieb einmal Friedrich Heer über die 68er-Unruhen in seinem Buch „Gottes Erste Liebe – die Juden im Spannungsfeld der Geschichte“.
Einstein, Heisenberg und Bohr waren sich darin einig, dass wir ein „Neues Denken“ brauchen, das die Probleme von heute und morgen nicht mit dem Denken von gestern zu bewältigen sind.
Mich hat sehr geärgert, als vergangene Woche der Lucke vom AfD auf die Frage, wie er die Chancen seiner Partei zur nächsten Bundestagswahl einschätzt antwortete: „Wenn die anderen Parteien weiterhin die Sorgen der Bürger so wenig ernst nehmen, dann steigen unsere Chancen beträchtlich“. Wie recht er, leider, damit hat!
Und wo ist das „Neue Denken“ angesichts des zunehmenden Zuspruchs für rechte Parteien in Europa? Machen wir als Grüne mit, wenn, angesichts der zunehmenden Arbeitslosigkeit in Europa, die herrschenden Parteien weiterhin die absurden Wachstumskeule schwingen: „Dies und das schafft Arbeitsplätze“? Mit diesem Satz kann man offenbar inzwischen alles begründen.
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Die BI Bedingungsloses Grundeinkommen Flensburg lädt ein zu einem freien Vortrag und Diskussion mit Arfst Wagner, Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und ehemals MdB.
Freitag, 8. November 2013, 19 Uhr
Stadtteilhaus Neustadt
Neustadt 12, Flensburg
zwischen Walzenmühle und Nordertor
Eintritt frei, um Spende wird gebeten.
In den letzten Tagen war ich zu mehreren Diskussionen an verschiedene Schulen in Nordfriesland eingeladen. Bei den Podiumsdiskussionen traf ich auf meine Konkurrent_innen aus den anderen Parteien um die Erststimme im Wahlkreis. So war ich an die Friedrich-Paulsen Schule in Niebüll, die Ferdinand-Tönnies Schule und die Berufsschule in Husum eingeladen.
Überall waren die Schüler_innen gut vorbereitet und stellten uns harte Fragen. An der Berufsschule sollten die Kandidat_innen vor allem die Ideen ihrer Partei zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. In Niebüll gab es für Einzelfragen aus dem Publikum, die vom Wahlplakat bis zum Euro reichten. Ich bekam dabei Applaus für mein Eingeständnis in meiner Jugend in Niebüll im Fußball 0:21 verloren zu haben. Für meine Vision, dass gemeinsam an einer neuen sozialen Gesellschaft gearbeitet werden muss bekam ich überall Anerkennung aber auch manch kritische Nachfrage.
Über weitere Einladungen an Schulen würde ich mich sehr freuen. Es ist sehr ermutigend so viele engagierte Menschen zu treffen. Weitere Fotos zu den Veranstaltungen könnt ihr in meinem Facebook-Profil finden.
