Unterstützung einer Recherchereise zu syrischen Flüchtlingen auf dem Weg nach Europa

Arfst Wagner unterstützt die beiden Investigativjournalisten Michael J. Kolain und Johannes M. Wagner. Ihre aktuelle Mission: Sie verfolgen die Wege syrischer Flüchtlinge von der der türkischen Grenze bis nach Deutschland. Ergebnis ihrer Recherchen soll eine Online-Reportage über den „Syrien-Krieg“ sein, die über den Umgang mit Flüchtlingen auf dem Weg in die Festung Europa aufklärt.

Zurück in der Bundesrepublik, begleiten die beiden dann syrische Asylbewerber bei ihrem Gang vor die bundesdeutschen Behörden, veröffentlichen ihre Ergebnisse und sprechen öffentlich über ihre Erfahrungen. Weiter Informationen finden Sie hier. Weiterlesen

Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen – Besuch bei „access“ in Kiel

Anfang Oktober traf ich mich mit access-Projektleiterin Farzaneh Vagdy-Voss und Naurus Amin aus der Anerkennungsberatung, um über ihre Arbeit, Erfahrungen aus der Beratungspraxis sowie die Umsetzung des Anerkennungsgesetzes (BQFG) vom April 2012 zu sprechen. access ist ein Projekt des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein, dass 2005 gestartet ist und sich im Bereich Anerkennung von im Ausland erworbener Berufsqualifikationen engagiert. Seit 2011 nun ist access Teil des IQ-Netzwerkes Hamburg / Schleswig-Holstein und baut das regionale Netzwerk in Schleswig-Holstein auf. Weiterlesen

Bürger_innensprechstunde in Flensburg

Sie sind herzlich zu meiner nächsten Bürger_innensprechstunde am 2. November 2012 von 16:00 – 17:30 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in Flensburg eingeladen!

Wie lässt sich die Kommunikation zwischen Politik und den Bürgerinnen und Bürgern verbessern? Ganz einfach: indem sie stattfindet. Arfst Wagner, grüner Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Schleswig-Flensburg lädt zur Bürger_innensprechstunde ein. Die Sprechstunde bietet interessierten Menschen Raum, in ruhiger Atmosphäre individuelle Fragen zu stellen, Probleme anzusprechen oder Anregungen zu geben -oder einfach nur in den direkten Austausch mit den Abgeordneten zu gehen. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen der Bundespolitik zu informieren.

Wahlkreisbüro Flensburg
Angelburger Str. 66
24937 Flensburg

Zwei Tage lang war der Bundestag vom Sockel bis zur Flagge voll grüner Politik und jugendlicher Gedankenanstöße!

Grünes Jugendforum 2012 im Reichstag

„Dreizehn Stunden wurde diskutiert, beraten, debattiert, erörtert, konferiert und jede Menge Gedanken ausgetauscht. 100 – meist – Jugendliche und zahlreiche grüne junggebliebene Bundestagsabgeordnete wollten wissen, was die Politik tun muss, um mehr Menschen zu erreichen und vor allem: um uns Jugendliche zu begeistern.

Wir kamen in Open Space Runden zusammen, diskutierten in World Cafés und führten zahlreiche Gespräche beim Essen. Nie aber hörten wir auf, uns diese eine Frage zu stellen: „Was müssen wir tun?“ – Ja, was müssen wir denn tun?! Wir wollten Politik wieder glaubwürdiger machen, mehr Bürger_innennähe schaffen und vor allem auch die Sprache wieder vereinfachen. Doch das war gar nicht so einfach, andauernd fiehlen Begriffe und Abkürzungen wie „BGE“ (Bedingungsloses Grundeinkommen) oder Ausdrücke wie „pluralistische Politik“ (also vielfältige Politik). Damit wurde uns eines klar: sprachliche Hürden müssen überwunden werden. Weiterlesen

Türkischer Pianist Fazil Say erhält Unterstützung aus dem Deutschen Bundestag

Der türkische Pianist Fazil Say, der nach islamkritischen Äußerungen in Istanbul vor Gericht steht, erhielt zum Prozessauftakt Unterstützung von deutschen Bundestagsabgeordneten. Mehr als einhundert Abgeordnete der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Grüne – darunter auch Arfst Wagner – hatten einen Brief der LINKE-Abgeordneten Sevim Dagdelen an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan unterzeichnet. Darin äußerte sie sich besorgt über die Anklage gegen Say, dem bei einer Verurteilung bis zu 18 Monate Haft drohen. Weiterlesen

Energiewende sozial gestalten – Bezahlbare Energie sichern!

Steigende Energiepreise stellen seit Langem für Haushalte mit Durchschnittseinkommen eine enorme Belastung dar und führen insbesondere bei Haushalten mit geringem Einkommen zu finanziellen Problemen. In der heutigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestages stand nun die Frage der „Finanzielle Belastungen der Geringverdiener-Haushalte“ auf der Agenda. Die Grüne Bundestagsfraktion hat mit ihrem Antrag „Bezahlbare Energie sichern durch Einsparung, Erneuerbare und mehr Verbraucherrechte“ konkrete Vorschläge vorlegt. Folgend der Redebeitrag von Bärbel Höhn.

Haushalte mit geringem Einkommen haben im Regelfall einen niedrigeren Energieverbrauch als finanziell besser Gestellte. Trotzdem stiegen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die Kosten der Privathaushalte für Strom gegenüber dem Jahr 2000 um über 70 Prozent. Jedoch ist nicht der Ausbau der Erneuerbaren Energien der Preistreiber. Denn der Löwenanteil des Anstiegs der EEG-Umlage hat nichts mit dem Bau von Wind- und Solarstromanlagen zu tun. Ein nicht geringer Teil der Preissteigerung geht auf die Privilegierung der Großindustrie und der Energiekonzerne zu Lasten und auf Kosten der privaten Stromkunden und kleiner Unternehmen zurück.

Schwarz-Gelb hat die Ausnahmeregelungen für die Großunternehmen exzessiv erweitert. Die Konsequenz: weil die Großverbraucher geschont werden, wird es für alle anderen teurer. Die Leidtragenden sind die Privathaushalte und kleineren und mittleren Unternehmen in unserer Region. Gerechtfertigt seien diese Ausnahmen allenfalls für energieintensive Industriebetriebe, die im internationalen Wettbewerb stehen. Die Bundesregierung hat dem Lobbydruck jedoch immer weiter nachgegeben. Der Braunkohlebergbau, große Rechenzentren oder Molkereien müssen jetzt fast keine EEG-Umlage zahlen, obwohl sie keine Konkurrenz mit geringen Strompreisen im Ausland zu fürchten haben. Die Grünen fordern, dass die Ausnahmen auf die Industriebereiche reduziert werden, die sie wirklich brauchen.
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Impressionen vom Grundeinkommenskongress

Impressionen vom 14. BIEN Kongress in Ottobrunn bei München, mit 150 Referent_innen und 450 Teilnehmer_innen. Videobericht mit Backstageimpressionen mit Ulrich Buchholz, Arfst Wagner und Andre Roy. Video Friedel Hans.

Der 14. Kongress des Basic Income Earth Network

Im September fand in München der 14. BIEN-Kongress statt, welcher in diesem Jahr vom Netzwerk Grundeinkommen ausgerichtet wurde. Der Kongresses stand unter dem Motto „Wege zum Grundeinkommen„. Intensiv wurde dabei über die unterschiedlichen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situationen auf der Welt diskutiert. Dabei wurde die Frage welche Rolle das Grundeinkommen im aktuellen Krisen-Diskurs – Armut und Hunger, Geschlechterdiskriminierung, zunehmende Ressourcenknappheit, postdemokratische und krisenhafte ökonomische und soziale Entwicklungen – einnimmt gerade von den Gästen aus dem übrigen Europa stark thematisiert. Neben dem Eröffnungsvortrag von Götz Werner: „Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens: eine kopernikanische Wende“ wurden viele Veranstaltungen aufgezeichnet und in den kommenden Wochen auf der Kongress-Website ebenso wie die eingereichten Abstracts und Papieren dokumentiert.


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Offener Brief an Verantwortliche der Stadt Wolgast und des Kreises Vorpommern-Greifswald zur Situation der Asylsuchenden

Die Kampagne „Stop it! Rassismus bekämpfen, alle Lager abschaffen“ hat heute einen Offenen Brief an den Kreis Vorpommern-Greifswald, die Wolgaster Stadtvertretung und den Wolgaster Bürgermeister versendet, mit dem sie auf die bedrohliche Situation der Asylsuchenden in der Stadt Wolgast aufmerksam machen, über Neonazistrukturen in Wolgast und Umgebung aufklären und die Verantwortlichen im Kreis und in der Stadt zu einem verantwortungsvollen Handeln im Sinne der Asylsuchenden auffordern will.
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Vermögensabgabe einführen – Grüne bringen Gesetzentwurf in den Bundestag ein

Die Finanzkrise hat die deutsche Staatsverschuldung in die Höhe getrieben. Die Frage, wie die Kosten der Krise gezahlt werden sollen, wurde bislang nicht beantwortet. Wir schlagen die Grüne Vermögensabgabe vor und haben einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht. Weiterlesen

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