Auf diesen Seiten können Sie mehr über mich und meine Ideen und meine politische Arbeit erfahren. Ich berichte über meine Initiativen vor Ort in Schleswig-Holstein und als Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Ich hoffe, Ihnen damit einen interessanten und gleichsam unterhaltsamen Einblick in meine Arbeit und meine Ideen zu geben.
Über Emails mit Anregungen, Fragen und Kritik zu meiner Arbeit freue ich mich!
Ihr Arfst Wagner
Unser Steuersystem dient bei weitem nicht nur der Finanzierung staatlicher Projekte. Steuern sind nicht nur Mittel zum Zweck. Sie sind eine eigene Kultur, ein in sich stimmiges oder eben nicht stimmiges System. Unser jetziges ist viel zu kompliziert, (dadurch) intransparent, fördert kein soziales Bewusstsein, sondern eher das Gegenteil, fördert kein ökologisches Bewusstsein und erreicht nicht annähernd den notwendigen Umverteilungseffekt. Wird über Steuern gesprochen, gibt es stark vereinfachte Ansätze (“Reichensteuer”), die mit dem Gefühl von Gerechtigkeit daherkommen, eigentlich über eine notwendige komplexe gesamtgesellschaftliche Steuerlösung überhaupt nichts aussagen. Selbst die Ansicht, in puncto Steuergesetzgebung stehen Bürgerin und Bürger dem Staat gegenüber, wird nicht reflektiert, denn natürlich sind auch alle Bürgerinnen und Bürger “der Staat”. Der Steuerentwurf, der mir vorschwebt, entschlackt die Steuergesetzgebung deutlich, und bildet ein gesamtgesellschaftliches Modell. Es ist eben nicht die Quadratur des Kreises, wenn man ein Steuersystem gestalten möchte, von dem ALLE profitieren. Denn selbstverständlich ist es grundsätzliche IMMER der Anspruch eines Steuersystems, FÜR ALLE da zu sein. Ein Steuersystem BELASTET eben nicht nur, wenn es vernünftig gestaltet ist, es ENTLASTET auch. Diese Entlastung aller durch ein neues Steuersystem ist durchaus möglich.
Eine neue Steuergesetzgebung, die permanent der staatlichen Ausgabenexplosion hinterherläuft und immer dann thematisiert wird, wenn wieder ein Investitionsstau vorhanden ist, ist reaktiv und gibt damit ihr gestalterisches Potenzial von vorneherein auf.
Besonders der wirtschaftliche Mittelstand ächzt heute unter einer immensen Steuer- und Abgabenbelastung. Das muss geändert werden. Außerdem muss ein Steuersystem heute auch auf das ökologische Bewusstsein, sprich auf den Konsum, eine Bewusstseinswirkung entfalten. Und alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sind Konsumenten. Nur wenn ein Steuersystem diese Wirkung entfaltet, ist sie zeitgemäß. Außerdem muss sich eine neue Steuergesetzgebung auch international kompatibel machen und ausbeuterische Elemente der eigenen Steuergesetzgebung im Hinblick auf Armut in großen Teilen der Welt eliminieren.
Das sind nur einige der Aspekte, die bei einer neuen Steuergesetzgebung in einem großen Wurf berücksichtigt werden müssen. Es gibt eine Steuergesetzgebung, die ohne Feindbilder auskommt und trotzdem in der notwendigen Weise umverteilt. Allerdings müssen dazu auf allen Seiten diese ideologischen Feindbilder verschwinden.
Heinle: Hallo Herr Wagner. Sie setzen sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein. Mir gefällt die Idee, jedem Gesellschaftsmitglied unabhängig seiner individuellen Leistung eine Existenz in Würde zu ermöglichen. Und auch ich glaube das Bedingungslose Grundeinkommen kann dies leisten. Doch auf diesem Standpunkt haben wir auch viele Kritiker. Was sagen Sie jemandem, der argumentiert mit einem leistungslosen Entgelt würde die Arbeitsmoral in den Keller stürzen? Glauben Sie wirklich mit einem Bedingungslosem Grundeinkommen putzt noch jemand öffentliche Toiletten?
Lesen sie meine Antwort und das vollständige Interview auf sapereaudepls.jimdo.com.
In der Debatte um die Globalisierung geht es unter anderem um die so genannte „80:20-Gesellschaft“. Das bedeutet, dass die weltweite Rationalisierung dazu führen kann, dass mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit im Hinblick auf die Gesamtbevölkerung der Erde etwa um das Jahr 2040 von 80% gerechnet werden muss, das heißt, dass nur noch 20% der Menschen einer Erwerbsarbeit nachgehen werden. Vor wenigen Jahren galt das für viele noch als unwahrscheinlich. Wenn wir uns heute jedoch die Arbeitslosenzahlen in Europa anschauen, besonders die Jugendarbeitslosigkeit, dann können wir feststellen, dass selbst hier eine rasante Entwicklung in dieser Richtung eingetreten ist. Spitzenreiter bei der Jugendarbeitslosigkeit (Arbeitnehmer bis 25 Jahre) ist Griechenland mit knapp 60%, dicht gefolgt von Spanien.
Der Ruf nach Wachstum scheint angesichts der Tatsache, dass wir weltweit derzeit doppelt so viel produzieren, als wir verbrauchen können, eine Farce. Ganz abgesehen von den ökologischen Folgen weiteren Wachstums. Die Regierungen und auch viele Oppositionsparteien haben nur eine Antwort, die auf diesem Hintergrund ein Hohn ist: “Arbeitsplätze schaffen“. Manche sagen sogar unverblümt: „Jobs“. Dabei wäre es logischer, nach Einkommensplätzen zu rufen. Dieser Gedanke ist jedoch ungewohnt, da viele Menschen immer noch meinen, ein Einkommensplatz SEI ein Arbeitsplatz. Das ist jedoch falsch, denn derzeit gehen in Deutschland nur etwa 40% der Bürgerinnen und Bürger einer Erwerbsarbeit nach. Die anderen erhalten ihr Einkommen durch staatliche Transferleistungen, von dem Ehepartner oder der Ehepartnerin oder durch andere vermögen.
Sollten diejenigen, die von der kommenden „80:20-Gesellschaft“ reden, auch nur im Ansatz recht haben, dann funktioniert unser heutiger Arbeitsbegriff nicht mehr. Der heutige Arbeitsbegriff suggeriert den meisten Menschen, dass nur derjenige ein Recht auf ein Einkommen hat, der einer (Erwerbs-)Arbeit nachgeht. Seltsamerweise wird das weiter behauptet, obwohl es bereits für die Mehrzahl der in Deutschland lebenden Menschen nicht zutrifft. Und es wird immer absurder, wenn uns die (Erwerbs-)Arbeit weiter ausgeht.
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“Hitler stieß in das Vakuum. Hitler ist weg, das Vakuum ist geblieben. Die heutigen Brände sind Zeichen einer untergehenden Welt, Brände die nicht verlöschen werden, bevor sie diese untergehende Welt verzehrt haben”. So etwa, aus dem Gedächtnis rekapituliert, schrieb einmal Friedrich Heer über die 68er-Unruhen in seinem Buch “Gottes Erste Liebe – die Juden im Spannungsfeld der Geschichte”.
Einstein, Heisenberg und Bohr waren sich darin einig, dass wir ein “Neues Denken” brauchen, das die Probleme von heute und morgen nicht mit dem Denken von gestern zu bewältigen sind.
Mich hat sehr geärgert, als vergangene Woche der Lucke vom AfD auf die Frage, wie er die Chancen seiner Partei zur nächsten Bundestagswahl einschätzt antwortete: “Wenn die anderen Parteien weiterhin die Sorgen der Bürger so wenig ernst nehmen, dann steigen unsere Chancen beträchtlich”. Wie recht er, leider, damit hat!
Und wo ist das “Neue Denken” angesichts des zunehmenden Zuspruchs für rechte Parteien in Europa? Machen wir als Grüne mit, wenn, angesichts der zunehmenden Arbeitslosigkeit in Europa, die herrschenden Parteien weiterhin die absurden Wachstumskeule schwingen: “Dies und das schafft Arbeitsplätze”? Mit diesem Satz kann man offenbar inzwischen alles begründen.
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Am Sonntag, den 23.02.2014 um 18.00 Uhr im Mehrgenerationenhaus in Husum (Woldsenstraße 45): Veranstaltung zu Hartz IV und bGE mit Ralph Boes, Matthias Illgen (SPD), Timo Ploog (Piraten), Forian Lorenzen (CDU), Wilfried Lunow (Verdi) und Arfst Wagner.
Ich freue mich über Euren Besuch!
Die BI Bedingungsloses Grundeinkommen Flensburg lädt ein zu einem freien Vortrag und Diskussion mit Arfst Wagner, Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen und ehemals MdB.
Freitag, 8. November 2013, 19 Uhr
Stadtteilhaus Neustadt
Neustadt 12, Flensburg
zwischen Walzenmühle und Nordertor
Eintritt frei, um Spende wird gebeten.
In den letzten Tagen war ich zu mehreren Diskussionen an verschiedene Schulen in Nordfriesland eingeladen. Bei den Podiumsdiskussionen traf ich auf meine Konkurrent_innen aus den anderen Parteien um die Erststimme im Wahlkreis. So war ich an die Friedrich-Paulsen Schule in Niebüll, die Ferdinand-Tönnies Schule und die Berufsschule in Husum eingeladen.
Überall waren die Schüler_innen gut vorbereitet und stellten uns harte Fragen. An der Berufsschule sollten die Kandidat_innen vor allem die Ideen ihrer Partei zur Stärkung der Wirtschaft vorstellen. In Niebüll gab es für Einzelfragen aus dem Publikum, die vom Wahlplakat bis zum Euro reichten. Ich bekam dabei Applaus für mein Eingeständnis in meiner Jugend in Niebüll im Fußball 0:21 verloren zu haben. Für meine Vision, dass gemeinsam an einer neuen sozialen Gesellschaft gearbeitet werden muss bekam ich überall Anerkennung aber auch manch kritische Nachfrage.
Über weitere Einladungen an Schulen würde ich mich sehr freuen. Es ist sehr ermutigend so viele engagierte Menschen zu treffen. Weitere Fotos zu den Veranstaltungen könnt ihr in meinem Facebook-Profil finden.
Zu den kürzlich von der Bundesregierung angegebenen Zahlen zur Altersarmut in Deutschland erklärt Arfst Wagner, Mitglied des Deutschen Bundestages:
Immer mehr Menschen beziehen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, seitdem Angela Merkel Bundeskanzlerin ist. Auch bei uns in Schleswig-Holstein steigt die Zahl der BezieherInnen von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung jedes Jahr deutlich an. Waren im Jahr 2005 noch 9449 Männer und 12610 Frauen darauf angewiesen waren es 2011 bereits 15308 Männer und 17869 Frauen. Das ist eine Steigerung von über 50%.
Es ist Zeit, zu handeln. Umfragen zu Folge haben fast 50% der Menschen Angst vor Altersarmut. Damit ist die Sorge vor zu wenig Einkommen im Alter die größte nach der Angst vor Pflegebedürftigkeit. Doch statt zu handeln, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arbeit eingestellt.
Die Einführung einer “Garantierente” von mindestens 850 Euro ist unser GRÜNES rentenpolitisches Schlüsselprojekt. Sie soll sicherstellen, dass auch Geringverdienende, Erwerbstätige in Teilzeit oder mit unterbrochenen Erwerbsbiografien, die langjährig rentenversichert waren, im Alter nicht auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen sind.
Die Rentenpolitik dieser Bundesregierung ist ein Totalausfall. Obwohl Bundesarbeitsministerin von der Leyen sich in den Talkshows immer wieder als Vorkämpferin gegen Altersarmut in Szene setzte, kam sie über verkorkste Konzepte nicht heraus. Die Rentenpolitik dieser Bundesregierung ist ein Totalausfall. Frau von der Leyen hat vier verlorene Jahre zu verantworten.
